Cap: SPÖ will unabhängige Medienbehörde - RTR arbeitet effizient

Plädoyer für Medienvielfalt und Stärkung journalistischer Objektivität

Wien (SK) - Der umfassende Tätigkeitsbericht der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR) lege "plastisch" die Aufgaben und Aktivitäten der Regulierungsbehörde dar, und es werde etwa durch die Arbeit im Telekom-Bereich oder bei den Zulassungsverfahren der "Beweis erbracht, dass im RTR professionell und effizient gearbeitet wird", so SPÖ-Klubobmann und Mediensprecher Josef Cap, der sich für die gute Arbeit bei den RTR-Behördenleitern und RTR-Mitarbeitern bedankte. In diesem Zusammenhang sprach sich Cap am Freitag im Nationalrat auch einmal mehr für eine "verfassungsrechtlich unabhängige Medienbehörde" aus - wichtig dabei sei der Fokus auf "Medienvielfalt und Stärkung journalistischer Objektivität". Keinesfalls dürfe diese Behörde eine "Metternich-Behörde" werden, so Cap, der klarmachte, "dass Kontrollorgane nicht zur Einschränkung entwickelt werden dürfen". Im Herbst jedenfalls sollen - laut Koalitionsübereinkommen - die "Reformschritte" starten, wo es gelte, "in Übereinstimmung mit der gesamten Branche sinnvolle Schritte zu setzen", so Cap. ****

Erhalten bleiben müsse weiters auch die Handlungsfähigkeit des ORF, wobei Cap daran erinnerte, dass der ORF auch weiterhin seine Aufgabe als "wichtige österreichische Kultureinrichtung" und Identitätselement erfüllen kann muss. Verantwortungsvoll zu diskutieren sei hier freilich die Frage, "welche Teile der ORF-Kontrolle bei der Medienbehörde angelagert werden sollen", so Cap, der bezüglich der zu führenden Verhandlungen von einem "langen Prozess" sprach. Cap plädierte darüber hinaus für eine entsprechende Unterstützung der Film- und Musikwirtschaft - auch hier spielten die heimischen Medien eine zentrale Rolle. (Schluss) mb

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