Prammer empfängt japanische Parlamentarierdelegation Nationalratspräsidentin plant Anfang 2009 Besuch in Japan

Wien (PK) - Das sinkende Vertrauen der Bevölkerung in die Politik stand heute im Mittelpunkt eines Gesprächs von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und einer japanischen Parlamentarierdelegation unter der Leitung von Taro Nakayama im österreichischen Parlament. Prammer berichtete den japanischen Gästen von den Bemühungen des Nationalrats, durch eine Reform der Geschäftsordnung die Arbeit der Abgeordneten sichtbarer zu machen, die Transparenz politischer Entscheidungen zu erhöhen und parlamentarische Debatten interessanter zu gestalten. Die Bevölkerung fühle sich immer weniger von den PolitikerInnen vertreten und verliere immer mehr das Interesse an Politik, erklärte Prammer, dem gelte es entgegen zu wirken. Sonst drohe Gefahr für die Demokratie.

Ein erster Versuch in diese Richtung, die lebendigere Gestaltung der Fragestunde, kam zumindest bei der japanischen Delegation gut an, die die Debatte von der Galerie aus verfolgt hatte. Abgeordneter Yoshito Sengoku meinte, er habe sich an eine Diskussion im britischen Parlament erinnert gefühlt. Auch das japanische Parlament bemühe sich, das Haus für die Bevölkerung zu öffnen und die Debatten interessanter zu gestalten, sagte er, es sei wichtig, nicht einseitige lange Reden zu halten, sondern miteinander zu diskutieren. Gerade bei Großen Koalitionen bestehe, so Sengoku, die Gefahr, dass politische Diskussionen nicht in der Öffentlichkeit, sondern hinter verschlossenen Türen stattfinden.

Taro Nakayama wies darauf hin, dass nächstes Jahr das 140-Jahr-Jubiläum der Beziehungen zwischen Österreich und Japan begangen werde. Die Modernisierung Japans habe bei den Gesprächen in Wien vor 140 Jahren ihren Ursprung genommen, skizzierte er. Momentan sei Japan dabei, sich den neuen Gegebenheiten der Welt anzupassen, wobei Nakayama unter anderem auf die Bedeutung der globalen Zusammenarbeit in Umweltfragen verwies. Erfreut äußerte sich der Delegationsleiter über den geplanten Besuch von Nationalratspräsidentin Prammer in Japan Anfang 2009.

Weitere Gesprächsthemen waren der geplante Umbau des Nationalratssitzungssaals und das Projekt "Demokratiewerkstatt" im Palais Epstein. Sowohl Prammer als auch Nakayama begrüßten die guten Beziehungen zwischen dem österreichischen und dem japanischen Parlament.

Der japanischen Delegation, die von EP-Abgeordneter Karin Resetarits begleitet wurde, gehörten vier Abgeordnete des japanischen Abgeordnetenhauses und zwei Vertreter des Oberhauses an. (Forts.)

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