Schüssel: Österreich hat sich hervorragend gehalten

ÖVP-Klubobmann für Spekulationssteuer auf europäischer Ebene

Wien (ÖVP-PK) - Die Konjunktur wurde schwierig, die internationale Finanzkrise hat tiefe Wunden geschlagen, die Nahrungsmittelpreise steigen, die Energiepreise liefern ständig neue Rekorde. Die Inflation ist sprunghaft angestiegen. Trotz dieser internationalen Situation hat sich aber Österreich hervorragend gehalten: 3,4 Prozent Wirtschaftswachstum im Vorjahr, Tendenz steigend. Beschäftigungsrekord in Österreich: 96 Prozent unserer Erwerbsfähigen haben einen sicheren Arbeitsplatz. Dieses österreichische Wirtschaftswunder ist das Resultat der Arbeit der Österreicherinnen und Österreicher, das Resultat der exzellenten Wirtschafts- und Standortpolitik der letzten Jahre und auch Ergebnis unseres EU-Beitritts und der EU-Erweiterung. Das erklärte ÖVP-Klubobmann Dr. Wolfgang Schüssel heute, Freitag, im Plenum des Nationalrats. ****

"Niemand hat von EU-Beitritt und Erweiterung so profitiert wie Österreich", fuhr Schüssel fort. "Wir wachsen schneller als die Eurozone, in Export und Wirtschaftswachstum sind wir seit unserem EU-Beitritt doppelt so schnell gewachsen wie die Schweiz. Dabei hilft uns natürlich auch der Euro: in den letzten zehn Jahren sind in der Eurozone 16 Millionen Arbeitsplätze entstanden - drei Mal so viel wie in der Periode davor und eine Million mehr als in den USA. Und in der jetzigen Ölpreiskrise hilft uns der Euro auch."

Täglich würden, so knüpfte Schüssel beim Thema Ölpreis an, etwa 81 Millionen Barrel Öl gefördert, die Nachfrage sei jedoch höher. "Die Fördermenge wird aber zurückgehen. Daher muss man in Alternativen denken. Dafür ist es wichtig, auf europäischer Ebene zu agieren. Ein Drittel der Preissteigerungen beruht auf Spekulation - darauf kann nur in europäischer Gemeinsamkeit reagiert werden. Darum ist der Vorschlag von Vizekanzler Finanzminister Molterer, auf europäischer Ebene mit einer Spekulationssteuer ein Steuerungsinstrument in die Hand zu bekommen, vernünftig und zu unterstützen."
(Schluss)

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