Cap.: "Parlament neu" soll umgesetzt werden

SPÖ stimmt Rückverweisungsantrag der Opposition zu

Wien (SK) - Die Kritik der Opposition an der Einbringung der Ökostromgesetz-Novelle sei "richtig", betonte SPÖ-Klubobmann Josef Cap, der damit einhergehend dem Antrag der Opposition auf Rückverweisung zustimmte. Die SPÖ bemühe sich seit eineinhalb Jahren das neue Konzept "Parlament neu" umzusetzen, was einen "anderen Umgang mit der Opposition bedeutet", so Cap. Dazu gehöre, dass" die Opposition einbezogen wird und sie genug Zeit hat sich inhaltlich ein Bild zu machen und sie sich ausgiebig einbringen soll", erläuterte Cap. ****

"Alles soll rechtzeitig auf den Tisch", unterstrich Cap, damit die Opposition die Möglichkeit habe, offen zu debattieren. Dies sei nötig, "wenn wir dem Parlament diesen Respekt geben wollen", so Cap. Der SPÖ-Klubobmann sprach sich für eine emanzipierte, respektierte Position des Parlaments "auf Augenhöhe mit der Regierung aus". Die Zeit heute, für die Ökostromnovelle, sei zu kurz gewesen. "Wir sollten uns bemühen, dass wir auch Abänderungsanträge 24 Stunden vorher der Opposition zukommen lassen und dafür sorgen, dass die Opposition die nötige Zeit hat das zu wissen, zu prüfen, zu analysieren und dazu im Plenum ausgiebig Stellung nehmen zu können", schloss Cap. (Schluss) ar

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