"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Das Ende des Osterfriedens" (Von MICHAEL SPRENGER)

Der Versuch des wiederholten Neustarts der Regierung ist gescheitert. Das Gespenst vorgezogener Neuwahlen macht wieder die Runde (Ausgabe vom 3. Juni 2008)

Innsbruck (OTS) - Die große Koalition bemüht sich seit Tagen redlich, sich wieder ihrer wahren Stärke zu besinnen und diese auch auszuspielen. Nicht das Miteinander steht im Vordergrund, sondern das Gegeneinander. Vergessen ist der große Friedensschluss zu Ostern, der das rasche Scheitern der Regierung noch einmal verhindert hatte. Versprochen wurde ein Neuanfang. Richtig geglaubt hat dieses Versprechen niemand, auch wenn die Spitzen von Rot und Schwarz Lernfähigkeit demonstrierten.

Großspurig wurde zu Ostern eine Handlungsanleitung der künftigen Arbeit der Bundesregierung verfasst. Aus den großen Vorhaben der Koalition entstanden entweder große Baustellen (von der Homo-Ehe bis zur Mindestsicherung) oder es agierten - wie zuletzt bei der kleinen Gesundheitsreform oder bei der Pensions-Automatik - wieder die Heckenschützen aus den eigenen Reihen.

Endgültig scheint sich nun die Erinnerung an Ostern verflüchtigt zu haben. Offen wird wieder die Performance dieser Regierung zur Schau getragen, und diese ist sehr dürftig.

Am Mittwoch wird sich die große Koalition einmal mehr zur einer Klausur treffen. Dabei werden sich wohl die Sprachkünstler Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und Vizekanzler Wilhelm Molterer bemühen, uns am Ende der Baustellenbesichtigung zu erklären, warum die Koalition mitunter doch eine tragfähige ist. Verständlich. Jetzt wollen sich die Verdrängungskünstler auf die EURO einstimmen. Der Schock des Scheiterns kommt früh genug.

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