Pflege – Missethon: SPÖ nimmt Sorgen der Menschen nicht ernst

ÖVP gibt mit „Österreich-Fonds“ richtige Antwort – 73 Prozent sprechen sich für „Österreich-Fonds“ aus

Wien, 30. Mai 2008 (ÖVP-PK) „Die ÖVP gibt mit dem ‚Österreich-Fonds’ die richtige Antwort, um unser gutes Pflege-System auch für die künftigen Generationen zu sichern“, so ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon. 73 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher sprechen sich laut einer Umfrage von GFK-Austria für diesen „Österreich-Fonds“ zur langfristigen Sicherung der Pflege aus. „Die SPÖ nimmt diese Sorgen der Menschen offensichtlich nicht ernst“, schließt Missethon aus der weiterhin ablehnenden Haltung der SPÖ zum „Österreich-Fonds“. „Hier geht es um jene, die unsere Hilfe am dringendsten brauchen: Die Pflegebedürftigen und deren Angehörige, die ein Recht darauf haben, dass wir sie entlasten“, so der Generalsekretär. ****

Die ÖVP spricht sich dafür aus, die Pflege aus der Sozialhilfe herauszulösen und ein eigenständiges, sozialpolitisches Profil für die Pflege langfristig zu entwickeln. Weiters soll bei der 24-Stunden-Betreuung der Rückgriff auf das persönliche Vermögen entfallen. „Wenn wir die 7.000 Euro Vermögensgrenze ersatzlos streichen, nehmen wir vielen Menschen ihre Angst“, ist Missethon überzeugt. Künftig solle es auch keinen Regress gegenüber Angehörigen mehr geben. Zur Finanzierung dieser Maßnahmen sollen Erlöse aus Privatisierungen in diesen „Österreich-Fonds“ fließen.

„Die Privatisierungen in Österreich waren bisher eine Erfolgsgeschichte und werden es auch künftig bleiben. Die ehemaligen Staatsbetriebe, die privatisiert wurden, sind heute internationale Vorzeigeunternehmen, in denen hunderte Arbeitsplätze neu geschaffen wurden“, betont Missethon. „Vizekanzler Molterer und die ÖVP werden sich weiterhin für den ‚Österreich-Fonds’ einsetzen. Wenn die SPÖ ernsthaft an einer langfristigen Finanzierung der Pflege interessiert ist, kann sie sich diesem Vorschlag nicht verschließen“, so Missethon abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0005