Darabos zu Bundesheerreform: Größte Umstrukturierung der 2. Republik

Neuorganisation der Zentralstelle als maßgeblicher Teil

Wien (SK) - Als "unzweifelhaft größte Umstrukturierung der österreichischen Streitkräfte in der Geschichte der Zweiten Republik", bezeichnete Verteidigungsminister Norbert Darabos am Freitag, im Rahmen des Festaktes "Zentralstellenorganisation Neu" in der Roßauer-Kaserne, die Bundesheer-Reform. Durch die "monatelange und intensive Arbeit" der Bundesheer-Reformkommission, werde sichergestellt, dass "unser Heer fit für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts ist", so Darabos, der den diesbezüglichen Konsens der Parteien im Parlament hervorhob und lobte. Die Neuorganisation der Zentralstelle sei "ein maßgeblicher Teil der Bundesheerreform", betonte Darabos. Das Bundesheer und alle seine Angehörigen müssten jetzt "unter Beweis stellen, dass wir den Geist der Reform leben", so Darabos. ****

Die Vorschläge der Kommission würden "nun zur Umsetzung anstehen", um ein "noch moderneres, effizienteres und schlagkräftigeres Bundesheer" zu schaffen. Die sieben zentralen Punkte der Kommissionsvorschläge seien: 1) Die Reduktion der Mobilmachungsstärke von 110.000 auf 55.000 Soldatinnen und Soldaten. 2) Die Beibehaltung der Miliz als unverzichtbaren Bestandteil des Bundesheeres. 3) Die Reduktion der Brigaden. 4) Die Verkürzung der Grundwehrdienstzeit auf 6 Monate. 5) Die Reduktion der Liegenschaften und die Nutzung der Erlöse für neue Investitionen. 6) Die Begleitung des Prozesses durch ressortinterne soziale Maßnahmen. 7) Die Anpassung der Organisation des Verteidigungsministeriums an die neu strukturierte Truppe.

Neuorganisation tritt mit 1. Juni in Kraft

Die Neuorganisation, die auch im Regierungsübereinkommen festgehalten ist, "wird mit 1. Juni umgesetzt und tritt ab kommenden Montag in Kraft", erklärte der Verteidigungsminister. Unter dem Motto von Generalstabschef Entacher "Schneller zur Sache! Mehr für die Truppe!" müssten die neuen Verwaltungsstrukturen nun "an die Bedürfnisse der Truppe angepasst werden", so Darabos. Das Ziel aller müsse es sein "das Bundesheer vorrangig als Einsatzorganisation zu begreifen", denn "wir sind dazu da, um den Menschen Schutz und Hilfe zu bieten", betonte Darabos. Dies sei am besten möglich, wenn "der Großteil der Bediensteten in der Truppe oder nahe an der Truppe arbeiten".

Bundesheer als Vorbild für Verwaltungsreform

Der Verteidigungsminister sei sich bewusst, dass "die Reform auch Schmerzen verursacht hat und einschneidende Maßnahmen" nach sich ziehe. Aber an der Reform "führt kein Weg vorbei", so Darabos. Die "neue Situation stellt uns alle vor große Herausforderungen", erklärte der Verteidigungsminister. Es sei allerdings seine "erklärte Absicht, dass alle Bediensteten einen ihrer Qualifikation entsprechenden Arbeitsplatz haben", dies erfordere aber "Flexibilität, Zuversicht und Durchhaltevermögen". Voller "Stolz" könne man nun sagen, dass "das Verteidigungsministerium im Rahmen der umfassenden Verwaltungsreform der Bundesregierung eine Vorreiterrolle einnimmt".

Darabos sprach in seiner Rede das Projekt "Personal Provider" an. Bedienstete, die noch über dem Stand geführt sind, durch Schulungsmaßnahmen unterstützt werden, um in einen Verband des Bundesheeres oder in eine andere Dienststelle eingegliedert zu werden. "Sehen sie diese Möglichkeit als Chance, nicht als Bedrohung", appellierte der Minister. "Glauben sie an diese Reform und helfen sie mit, damit wir auch in Zukunft Schutz und Hilfe in jenem Ausmaß leisten können, wie es die Österreicher gewohnt sind", forderte Darabos die Soldatinnen und Soldaten auf.

Umsetzung der Reform braucht Geld

Die nächsten Wochen werden "für die meisten im Zeichen des Aufbruchs und der Neuorientierung stehen. Dennoch sei man noch nicht am "Ende des Prozesses" angelangt. "Von der Aufstellung von neuen Organisationseinheiten bis hin zur weiteren Beschaffung modernster Gerätschaften gibt es noch viel zu tun", betonte Darabos, der damit einhergehend an Finanzminister, Regierung und Parteien appellierte:
"Ein derart großes Reformwerk kann nur dann greifen, wenn das notwendige Geld zur Verfügung gestellt wird".

Darabos dankte Mitgliedern der Reformkommission

Seinen besonderen Dank drückte Darabos dem Vorsitzenden der Bundesheer-Reformkommission Helmut Zilk aus. Er habe es "geschafft, die verschiedensten Interessen und Ideen im Rahmen der Arbeit der Reformkommission unter einen Hut zu bringen und so ein breit getragenes Ergebnis vorzulegen". Gerade dieser "Konsens ist ein ganz wichtiger Faktor, weil er die uneingeschränkte Einsatzfähigkeit des Heeres sichert", unterstrich Darabos. Auch allen Mitgliedern der Reformkommission dankte Darabos für ihre intensive Arbeit. (Schluss) ar

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