Missethon zur Pensionsanpassung: ÖVP gibt Antworten für alle Generationen

Nachhaltige Pensionssicherung ist Erfolg von Molterer und Bartenstein

Wien, 29. Mai 2008 (ÖVP-PK) „Die ÖVP gibt Antworten für alle Generationen“, begrüßt ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon die Einigung über die nachhaltige Sicherung der Pensionen, die er als „wichtigen Erfolg von Vizekanzler Wilhelm Molterer und Arbeitsminister Martin Bartenstein“ bezeichnet. „Mit der letztmaligen Verlängerung der Hacklerregelung bis 2013 und der Einführung eines automatisierten Nachhaltigkeitsfaktors ist die gerechte Balance zwischen den Generationen gesichert“, so Missethon. Der ÖVP-Generalsekretär begrüßt auch, „dass Sozialminister Buchinger und die SPÖ letztendlich die Notwendigkeit einer sozial ausgewogenen Politik der Nachhaltigkeit eingesehen haben“. ****

Die Eckpunkte der von Bartenstein mit Buchinger ausverhandelten Einigung sind die letztmalige Verlängerung der Hacklerregelung bis 2013 und die Einführung eines automatisierten Nachhaltigkeitsfaktors. Wenn die Lebenserwartung um mehr als sechs Monate steigt und die Einnahmen-Ausgabenquote in der Pensionsversicherung gleichzeitig um mehr als einen Prozentpunkt sinkt, wird der Sozialminister künftig per Verordnung reagieren. Das Regelpensionsalter, die Pensionsversicherungsbeiträge, die Pensionshöhe, die Erhöhung des Bundesbeitrags und die Korrektur der jeweiligen Pensionserhöhung sind die fünf Schrauben, an denen ausgewogen nachjustiert werden muss, um die nachhaltige Sicherung der Pensionen auch weiterhin zu gewährleisten.

„Damit ist jetzt ein wichtiger Punkt der Regierungsvereinbarung abgearbeitet. Das ist nachhaltige Politik, wie sie Wilhelm Molterer versteht und lebt: Mit dieser Antwort auf die sozialen Fragen der Zukunft können wir den Kindern und jungen Menschen gleichermaßen in die Augen sehen wie der älteren Generation“, schließt Missethon.

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