Leichtfried: Sicherheit auf Europas Schienen erhöhen

Wien (SK) - Dem weiteren Ausbau der Sicherheit bei Europas Eisenbahnen wurde heute im Europäischen Parlament Rechnung getragen. Zwei im Verkehrsausschuss abgestimmte Berichte beschäftigten sich mit der Verbesserung der Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft einerseits und mit der Europäischen Eisenbahnagentur andererseits. "Um die Sicherheit auf allen Eisenbahnstrecken Europas zu gewährleisten, müssen gemeinsame Maßnahmen und Ziele definiert werden", betont der SPÖ-Europaabgeordnete Jörg Leichtfried. ****

"Mit dem neuen Gesetzesvorschlag wird klar dargelegt, wer für die Instandhaltung von Fahrzeugen verantwortlich ist. Als Fahrzeughalter gelten in Zukunft Personen, die das Fahrzeug als Eigentümer oder Verfügungsberechtigter als Beförderungsmittel nützen. Auch ein Eisenbahnunternehmen kann demnach als Fahrzeughalter angesehen werden. Die EU-Kommission ist nun aufgefordert, ein verbindliches Regelungssystem für die Instandhaltung festzulegen", erläutert Leichtfried.

Um die Aufgabe der Sicherheitsgewährleistung auf Europas Schienennetz besser koordinieren zu können, schlagen die Abgeordneten einen Ausbau der Kompetenzen für die Europäische Eisenbahnagentur vor. Ab 2010 soll die Agentur dafür sorgen, dass die Sicherheitsmaßnahmen der Mitgliedstaaten untereinander abgestimmt sind. Fünf Jahre später soll die Agentur dann auch, in Zusammenarbeit mit den nationalen Sicherheitsbehörden, Inbetriebnahmegenehmigungen erteilen dürfen. "Bei allen Maßnahmen hinsichtlich der Sicherheit im Eisenbahnverkehr ist darauf zu achten, dass es in keinem Mitgliedstaat zu einer Verschlechterung des bisherigen Systems kommt. Europas Schienen müssen auf ein einheitliches hohes Niveau gehoben werden", betont Leichtfried. (Schluss) js/mm

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