Pflege: Lapp weist ÖVP-Kritik an Buchinger zurück

Khol und Amon sollen ihre Forderungen an Bartenstein und Molterer richten

Wien (SK) - SPÖ-Behindertensprecherin Christine Lapp weist die Kritik der ÖVP-Politiker Khol und Amon an Sozialminister Buchinger zurück. Amon und Khol verbreiten regelmäßig die Ansicht, dass es bei der arbeits- und gewerberechtlichen Regelung der 24-Stunden-Betreung ein "Bartenstein-Modell" (für Selbständige) und ein "Buchinger-Modell" (für Unselbständige) gäbe. Tatsächlich stammt die Vorlage für beide Materien von Wirtschaftsminister Bartenstein, beschlossen wurden sie von SPÖ und ÖVP gemeinsam, erläuterte Lapp. ****

Auch die Behauptung, im Sozialministerium würden 30 Millionen Euro "herumliegen", werde von der ÖVP wider besseres Wissen aufgestellt. Denn der Finanzminister hat dem Sozialminister eine Überschreitungsermächtigung erteilt, für den Fall, das für die Förderungen zusätzliche Mittel notwendig sind. Khol und Amon sollten ihre Forderungen daher an den Finanzminister richten, wenn sie höhere Förderungen wollen, betonte Lapp.

In dem Zusammenhang weist die SPÖ-Behindertensprecherin auf die geplante Erhöhung des Pflegegelds hin. Wenn es nach der SPÖ geht, soll das schon am 1. Jänner 2009 passieren. "Wenn Khol und Amon sich zur Abwechslung einmal wirklich nützlich machen wollen, sollten sie sich bei ihrem Parteiobmann für die rasche Erhöhung des Pflegegelds stark machen", sagte Lapp.

"Die ÖVP hat den Pflegenotstand jahrelang abgestritten, die SPÖ und Sozialminister Buchinger haben binnen kurzer Zeit eine praktikable, leistbare und legale Lösung zustande gebracht", fasste Lapp zusammen, "gerade vor diesem Hintergrund sind die Nörgeleien von Amon und Khol entbehrlich." (Schluss) wf

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