Pensionen: Buchinger - Nachhaltigkeitsfaktor wird "kein seelenloser Rechenautomat" sein

Wien (SK) - Sozialminister Erwin Buchinger hat am Donnerstag am Rande einer Pressekonferenz auch zu den laufenden Verhandlungen über den Nachhaltigkeitsfaktor bei den Pensionen Auskunft gegeben. Er stellte fest: "Es wird den seelenlosen Rechenautomaten für die Pensionen nicht geben." Die Politik könne sich hier der Verantwortung für die Menschen nicht entziehen. Inhaltlich gebe es zwischen SPÖ und ÖVP "in Details noch große Unterschiede", auch wenn es in den letzten Tagen eine gewisse Annäherung gegeben habe. ****

Wichtig ist eine Einigung über den Nachhaltigkeitsmechanismus auch deswegen, weil die Frage mit der Verlängerung der Langzeitversichertenregelung (Hacklerregelung) verknüpft ist, so Buchinger.

Bei der Gesundheitsreform sieht Buchinger auch innerhalb des gewählten Terminrahmens (Ministerratsbeschluss am 4. Juni, Nationalratsbeschluss Mitte Juli) genügend Zeit für intensive Beratungen. Er glaubt, dass die Reform wie geplant, noch im Juli beschlossen werden kann. (Schluss) wf

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