Darabos begrüßt internationales Verbot von Streumunition

Einigung bei Konferenz in Dublin

Wien (BMLV) - Verteidigungsminister Norbert Darabos begrüßt die Einigung in Dublin zum umfassenden Verbot von Streumunition und Streubomben: "Ein umfassendes internationales Verbot schützt die Zivilbevölkerung und auch die Soldatinnen und Soldaten in internationalen Friedensmissionen. Dieser schrecklichen Munitionsart muss ein Ende gesetzt werden. Ich hoffe, dass auch jene Staaten, die diese Waffe herstellen und lagern, bald umdenken und ihre Position ändern. Wir sind mit dem Beschluss von Dublin am richtigen Weg."

Auf der internationalen Konferenz zum Verbot von Streumunition in Dublin haben sich die 109 teilnehmenden Länder auf ein weitreichendes Abkommen geeinigt, mit dem sie Herstellung, Erwerb, Einsatz, Transport und Lagerung von Streumunition verbieten.

"Österreich hat im Kampf gegen Streumunition und Streubomben eine Vorreiterrolle", so Darabos. Der Nationalrat hat am 6. Dezember 2007 ein umfassendes Verbot von Streumunition beschlossen. Damit war Österreich nach Belgien das zweite Land weltweit, das diese Waffen verboten hat. Das Gesetz verbietet die Entwicklung, Herstellung, Beschaffung, den Verkauf, die Vermittlung, die Ein-, Aus- und Durchfuhr, sowie den Gebrauch und Besitz von allen Arten von Streumunition.

"Ich werde mich auf internationaler Ebene weiterhin aktiv für ein umfassendes Verbot von Streumunition einsetzen. Ein endgültiger Erfolg ist erst erzielt, wenn alle Staaten auf diese Waffe verzichten", so Darabos abschließend.

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