Grünewald: Neuer Umfaller von Broukal bei Studiengebühren

SPÖ will eigenen Antrag auf Abschaffung der Studiengebühren nicht behandeln

Wien (OTS) - "Im heutigen Wissenschaftsausschuss hat die SPÖ und Wissenschaftssprecher Broukal die Chance verpasst zu beweisen, dass sein Antrag auf Abschaffung der Studiengebühren nicht nur ein theatralischer Akt war, sondern ernst gemeint ist", so Kurt Grünewald, Wissenschaftssprecher der Grünen. Entgegen dem Wunsch der Grünen wurde der besagte Initiativantrag der SPÖ nicht auf die Tagesordnung des Wissenschaftsausschusses gesetzt. Die Grünen beantragten aus diesem Grund eine entsprechende Ergänzung der Tagesordnung. Die SPÖ stimmte gegen die Behandlung des eigenen Antrages. "Damit zeigt sich das wahre Gesicht der SPÖ. Weder die SPÖ noch Broukal sind an einer inhaltlichen Debatte zur Abschaffung der Studiengebühren interessiert, sie nimmt ihre eigenen Anträge offensichtlich nicht ernst", so Grünewald.

Grünewald verurteilt schärfstens, wichtige Belange wie Studiengebühren für Selbstzwecke zu missbrauchen. Wirklich interessant war noch, wie die SPÖ bei zwei Anträgen der Grünen auf Abschaffung der Studiengebühren, die im Ausschuss behandelt wurden, gestimmt hat. "Beide Anträge wurden von der SPÖ abgelehnt. Damit zeigt sich, dass sie sich von ihren eigenen politischen Forderungen verabschiedet hat", erklärt Grünewald.

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