Hofer, Klement: Jetzt ist Gaspreis dran - Energiepreisexplosion mit offensivem Ökostromgesetz begegnen
FPÖ-Kritik an Grünen, die Preise durch zusätzliche Steuern noch weiter anheben wollen
Wien (OTS) - Angesichts der steigenden Energiepreise - wie die Medien berichteten, ist jetzt der Gaspreis an der Reihe, massiv hinaufgeschraubt zu werden, wobei heuer mit einem Plus von 20 Prozent zu rechnen ist - fordern der FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Norbert Hofer und der FPÖ-Energiesprecher NAbg. Dipl.-Ing. Karlheinz H. Klement erneut ein Ökostromgesetz, das sich am bundesdeutschen Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) orientiert. Ein solches Gesetz könne zum einen die notwendige Energiewende hin zu Erneuerbaren Energien einleiten, zum anderen Energie wieder für jedermann leistbar machen.
Kritik üben die beiden Freiheitlichen an den Grünen, die selbst in der jetzigen Hochpreis-Phase darauf beharren, die Energiekosten durch zusätzliche Steuern weiter zu erhöhen.
Hofer: "Eine Ökologisierung des Steuersystems ist erst dann umsetzbar, wenn den Menschen der Umstieg auf erneuerbare heimische Energieträger ermöglicht worden ist und umfassende thermische Sanierungsmaßnahmen ausreichend gefördert werden. Wir brauchen jetzt dringend ein geeignetes Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energien. Die Energiepreise dürfen jetzt aber keinesfalls weiter steigen. Opfer sind hier nämlich vor allem Pensionisten und Familien."
Mindestpensionisten und viele Familien würden sich außerstande sehen, ohne Unterstützung die notwendigen Investitionsmaßnahmen zum Energiesparen bzw. zum Umstieg auf erneuerbare Energieträger vorzunehmen, so Hofer weiter. Sie wären daher die ersten Opfer einer völlig unvorbereiteten Einführung der Ökosteuer.
"Es muss daher zunächst eine thermische Sanierungsoffensive des Althaus- und Altwohnungsbestandes her, um den Energiebedarf des einzelnen massiv zu senken. Außerdem müssen Investitionen in erneuerbare Energieträger mit einem Ökostromgesetz attraktiver werden, das sich am erfolgreichen EEG orientiert. Ziel muss es sein, dass Energie leistbar bleibt. Von Strafmaßnahmen für jene, die keine andere Wahl haben, weil sie etwa nur mit dem Auto zur Arbeit fahren können, halten wir jedoch nichts", erklärt der FPÖ-Umweltsprecher den freiheitlichen Standpunkt.
Klement sieht im Ausbau des Erneuerbaren Energie-Sektors einen weiteren entscheidenden Vorteil: Die Unabhängigkeit von ausländischen Energielieferungen und die Selbstversorgungsfähigkeit Österreichs:
"Österreich hat mit seinen vielseitigen Möglichkeiten ideale Voraussetzungen für einen Energiemix aus Wasserkraft, Sonnenenergie, Biomasse und Geothermie und somit die Chance auf leistbare Energie für alle!"
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