Maier zu Lebensmittelsicherheit: Öffentlichkeitsarbeit des Gesundheitsministeriums muss verbessert werden

Europäisches Schnellwarnsystem funktioniert

Wien (SK) - Mängel in der Öffentlichkeitsarbeit des Gesundheitsministeriums ortet SPÖ-Konsumentenschutzsprecher Johann Maier, wenn es um Fragen der Lebensmittelsicherheit geht. So habe es 2007 56 Warnmeldungen von Österreich bezüglich Lebensmittel an das Europäische Schnellwarnsystem (RASFF) gegeben, davon seien 41 Fälle nach dem LMSVG als "gesundheitsschädlich beurteilt worden (2006: 21 Fälle). Trotzdem habe das Gesundheitsministerium in den beiden Jahren jeweils nur in einem Fall Warnungen an die Öffentlichkeit weitergegeben. In 18 Fällen sei die Information der Öffentlichkeit durch die betroffenen Lebensmittelunternehmen erfolgt. In 58 Fällen erfolgte eine Rücknahme von unsicheren Lebensmitteln durch die Unternehmen und in 17 Fällen wurde die Rücknahme durch die zuständigen Behörden angeordnet. "Die Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums muss dringend verbessert werden", folgerte Maier aus diesen Zahlen. ****

Die "Informationsmaßnahmen der Lebenmittelunternehmer seien einer breiten Öffentlichkeit kaum bekannt geworden, merkte Maier kritisch an. Außerdem seien die Konsumenten, die Produkte bereits gekauft hatten, bevor diese vom Markt genommen wurden, nicht informiert worden. "Die Frage bleibt, ob diese restriktive ministerielle Vorgangsweise durch die Lebensmittelbasis VO und das LMSVG gedeckt ist, oder nur eine einseitige Positionierung der Vollziehung d.h. des Gesundheitsministeriums und der AGES (Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit) darstellen", sagte der SPÖ-Konsumentenschutzsprecher.

Das Europäisches Schnellwarnsystem RASFF funktioniert, lobte der SPÖ-Konsumentensprecher. Jedoch müsse man Kritik an der Veröffentlichungspraxis der EU-Kommission üben. Es fehle die Transparenz, es fehlen bei den wöchentlichen RASFF Veröffentlichungen die Namen der Produkte. In Großbritannien und in Dänemark sei die volle Information längst der Regelfall, unterstrich Maier. Die RASFF-Meldungen werden aufbereitet und inkl. Namen im Internet veröffentlicht. "Die überaus schwierigen - nicht merkbaren -Webadressen für RASFF erwecken überdies den Eindruck von geheimen Webseiten. Sie sind de factco nicht bekannt und werden von der EU-Kommission auch nicht beworben", kritisierte der SPÖ-Abgeordnete.

Das RASFF haben die Aufgabe die Öffentlichkeit europaweit aufzuklären, wenn ein hinreichender Verdacht besteht, dass ein Lebensmittel oder ein Futtermittel ein Risiko für die Gesundheit von Mensch oder Tier mit sich bringen kann, erklärte Maier. Im Jahr 2007 seien insgesamt 2.745 unterschiedliche Meldungen über RASFF an die Mitgliedstaaten weitergeleitet worden. Davon waren 875 Warnmeldungen über Waren, die möglicherweise am europäischen Markt sind und 1.870 Informationsmeldungen über Waren, bei denen davon auszugehen ist, dass sie nicht am europäischen Markt sind, wie z.B. Zurückweisungen an der EU-Außengrenze, abgelaufene Waren etc. Unter den Warnmeldungen betreffend der Lebensmittel, bei denen die Möglichkeit des Inverkehrbringens in Österreich bestand, wurden durch die AGES im Jahr 2007 288 Lebensmittel als gesundheitsschädlich beurteilt. (Schluss) sl/mm

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