Leitner: AutofahrerInnen müssen rasch und spürbar entlastet werden!

Wien (OTS) - "Die Preise für alle Treibstoffsorten wurden
rechtzeitig vor dem verlängerten Wochenende wieder stark angehoben",
ärgert sich der designierte Vorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Sepp
Leitner. Auch die permanenten Preisveränderungen an den Zapfsäulen,
die oft mehrmals täglich durchgeführt würden, gehörten endlich
abgestellt. "Das macht Preisbeobachtungen und -monitoring
unmöglich", meint Leitner und fordert eine gesetzliche Bestimmung,
die Treibstoffpreise nur einmal täglich zu ändern.

"Ein Autofahrer, der 1.200 Liter Benzin oder Diesel im Jahr tankt,
kommt durch die Preisexplosion auf eine durchschnittliche
Mehrbelastung von 120 Euro", weist Leitner hin. "Bis die
1,50-Euro-Marke beim Diesel fällt, dürfte es nur noch eine Frage der
Zeit sein. An den teuersten Zapfsäulen sind sie jetzt zum langen
Wochenende bereits zum Greifen nahe."

Der für Konsumentschutz zuständige Landeshauptmann-Stellvertreter
fordert, die rund 500 Mrd. Umsatzsteuer-Mehreinnahmen an die
AutofahrerInnen zurückzuerstatten, denn: "Mit diesen Einnahmen konnte
nicht budgetiert werden, d.h. sie sind nicht zu erwarten gewesen und
es bleiben immer noch die Einnahmen aus der Mineralölsteuer."

Weitere Forderungen sind die Anhebung des amtlichen km-Geldes von
0,38 auf mindestens 0,45 Cent, längerfristig auf 0,48 Cent. Zudem
müsse die NÖ PendlerInnenhilfe endlich individualisiert werden,
kritisiert Leitner zum wiederholten Mal, dass bisher für die
Berechnung das Familieneinkommen herangezogen werde. Ein
dementsprechender Antrag werde in der nächsten Sitzung des NÖ
Landtags wieder eingebracht. Für Beschwerden und Anliegen der
PendlerInnen ist der Landeshauptmann-Stellvertreter unter der
Mailadresse "pendlerhotline@lhstv-leitner.at" erreichbar. "Ich werde
nachdrücklich Maßnahmen einfordern - denn die AutofahrerInnen müssen
endlich entlastet werden", so Sepp Leitner abschließend.

Rückfragehinweis:

SPÖ-Niederösterreich
   Medienservice
   Mag. Gabriele Strahberger
   Tel: 02742/2255-121
   www.noe.spoe.at

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