Ölpreis: GROSZ: SPÖ-ÖVP Raubritter-Koalition muss endlich handeln

Bei Benzinpreisgipfel Luxemburger Höchstpreismodell umsetzen

Wien 2008-05-23 (OTS) - "Die Österreicher schäumen vor Wut über den Benzinpreiswucher und die rot-schwarze Raubritter-Koalition kassiert mit breitem Grinsen die explodierenden Steuermehreinnahmen ab. Während das BZÖ mit dem Vorschlag von BZÖ-Chef Peter Westenthaler das Luxemburger Modell für Österreich zu adaptieren und umzusetzen eine echte Lösungsmöglichkeit präsentiert, rühren Gusenbauer und Molterer keinen Finger", kritisiert heute BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz. In Luxemburg legt das Wirtschaftsministerium regelmäßig Höchstpreise für Benzin, Diesel, Heizöl und Flüssiggas fest. Auf diese Weise will der Staat einen übermäßigen Preisanstieg verhindern. Der Wettbewerb der Mineralölkonzerne spielt sich unterhalb der Preisgrenze ab. Berechnet wird der Maximalpreis mithilfe einer Formel, die unter anderem die Mineralölpreise an den Börsen und die Preisentwicklung der Vergangenheit zugrunde legt. Derzeit kostet in Luxemburg der Liter Super höchstens 1,24 Euro, der Liter Diesel 1,15 Euro. "Das BZÖ tritt dafür ein, sowohl die Steuern auf Treibstoffe sofort zu senken, um die Autofahrer seitens des Staates zu entlasten und wenn dies keine spürbare Senkung der Spritpreise bringt, das Luxemburger Modell zu erproben. Es muss Schluss sein mit dem Spritpreiswucher, wo die Literpreise kerzengerade auf 1,5 Euro zuschießen und sich die Menschen das Autofahren nicht mehr leisten können", betont Grosz.

Wenn sich die Bundesregierung weiterhin weigert die Autofahrer spürbar zu entlasten, kann sich Grosz auch eine direktdemokratische Initiative des BZÖ vorstellen. "Wenn die demokratisch gewählten Volksvertreter das Volk ignorieren, dann muss das Volk selbst ein Zeichen setzen", so Grosz. Der BZÖ-Generalsekretär verlangt, dass bei einem Benzinpreisgipfel der Bundesregierung endlich konkrete Maßnahmen wie eine Steuersenkung und das Luxemburger Modell beraten und umgesetzt werden sollen. "Gusenbauer und Molterer stecken offenbar mit den Erdölmultis, speziell mit der staatlichen OMV, unter einer Decke. Während allein die OMV in den ersten drei Monaten des Jahres 795 Millionen Euro Reingewinn gemacht hat und der Finanzminister nach den 10,7 Milliarden Steuereinnahmen durch die Autofahrer, heuer geschätzte 13 Milliarden einnehmen wird, schauen die Autofahrer und hier besonders die Pendler durch die Finger. Das BZÖ als die Autofahrerpartei wird hier erbitterten Widerstand gegen diese Raubritter-Koalition leisten, denn es muss Schluss sein mit dem Benzinpreiswucher", so Grosz abschließend.

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