Ölpreis: GROSZ: SPÖ-ÖVP Raubritter-Koalition muss endlich handeln

Wien 2008-05-23 (OTS) - "Die Österreicher schäumen vor Wut über
den Benzinpreiswucher und die rot-schwarze Raubritter-Koalition
kassiert mit breitem Grinsen die explodierenden Steuermehreinnahmen
ab. Während das BZÖ mit dem Vorschlag von BZÖ-Chef Peter Westenthaler
das Luxemburger Modell für Österreich zu adaptieren und umzusetzen
eine echte Lösungsmöglichkeit präsentiert, rühren Gusenbauer und
Molterer keinen Finger", kritisiert heute BZÖ-Generalsekretär Gerald
Grosz. In Luxemburg legt das Wirtschaftsministerium regelmäßig
Höchstpreise für Benzin, Diesel, Heizöl und Flüssiggas fest. Auf
diese Weise will der Staat einen übermäßigen Preisanstieg verhindern.
Der Wettbewerb der Mineralölkonzerne spielt sich unterhalb der
Preisgrenze ab. Berechnet wird der Maximalpreis mithilfe einer
Formel, die unter anderem die Mineralölpreise an den Börsen und die
Preisentwicklung der Vergangenheit zugrunde legt. Derzeit kostet in
Luxemburg der Liter Super höchstens 1,24 Euro, der Liter Diesel 1,15
Euro. "Das BZÖ tritt dafür ein, sowohl die Steuern auf Treibstoffe
sofort zu senken, um die Autofahrer seitens des Staates zu entlasten
und wenn dies keine spürbare Senkung der Spritpreise bringt, das
Luxemburger Modell zu erproben. Es muss Schluss sein mit dem
Spritpreiswucher, wo die Literpreise kerzengerade auf 1,5 Euro
zuschießen und sich die Menschen das Autofahren nicht mehr leisten
können", betont Grosz.

Wenn sich die Bundesregierung weiterhin weigert die Autofahrer
spürbar zu entlasten, kann sich Grosz auch eine direktdemokratische
Initiative des BZÖ vorstellen. "Wenn die demokratisch gewählten
Volksvertreter das Volk ignorieren, dann muss das Volk selbst ein
Zeichen setzen", so Grosz. Der BZÖ-Generalsekretär verlangt, dass bei
einem Benzinpreisgipfel der Bundesregierung endlich konkrete
Maßnahmen wie eine Steuersenkung und das Luxemburger Modell beraten
und umgesetzt werden sollen. "Gusenbauer und Molterer stecken
offenbar mit den Erdölmultis, speziell mit der staatlichen OMV, unter
einer Decke. Während allein die OMV in den ersten drei Monaten des
Jahres 795 Millionen Euro Reingewinn gemacht hat und der
Finanzminister nach den 10,7 Milliarden Steuereinnahmen durch die
Autofahrer, heuer geschätzte 13 Milliarden einnehmen wird, schauen
die Autofahrer und hier besonders die Pendler durch die Finger. Das
BZÖ als die Autofahrerpartei wird hier erbitterten Widerstand gegen
diese Raubritter-Koalition leisten, denn es muss Schluss sein mit dem
Benzinpreiswucher", so Grosz abschließend.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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