Die Parlamentswoche auf einen Blick (26. 05. - 30. 05. 2008) Untersuchungsausschuss, Ausschüsse, Veranstaltungen, Besuche

Montag, 26. Mai

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt, gemeinsam mit dem Institut für Föderalismus und der Österreichischen Gesellschaft für Gesetzgebungslehre, zur Tagung "Die Zukunft der parlamentarischen Kontrolle - Reformen und Reformdiskussionen in den österreichischen Parlamenten". (9.30 Uhr)

Der kirgisische Parlamentspräsident Adachan Madumarow trifft mit österreichischen Abgeordneten zu einer Aussprache zusammen.
(9.45 Uhr)

Der Untersuchungsausschuss hält seine 10. Sitzung ab. Als Auskunftspersonen geladen sind Andreas Pilsl, Herwig Haidinger und Gerhard Schneider. (10 Uhr)

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt ihren kirgisischen Amtskollegen zu einem Gespräch. (11 Uhr)

Dienstag, 27. Mai

Der Untersuchungsausschuss hält eine weitere Sitzung ab. Als Auskunftspersonen geladen sind Walter Folger, Georg Krakow, Erich Zwettler und Herwig Haidinger. (10 Uhr)

Der Wissenschaftsausschuss
tritt zusammen. (10 Uhr)

Der Tourismusausschuss
hält eine Sitzung ab. (11 Uhr)

Im Sozialausschuss geht es um drei Regierungsvorlagen - darunter das Sozialversicherungs-Änderungsgesetz - und zwölf Anträge. (11 Uhr)

Eine Delegation des Sicherheitsausschusses des tschechischen Abgeordnetenhauses trifft mit Mitgliedern des Justizausschusses des Nationalrats zu einer Aussprache zusammen. (11 Uhr)

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt gemeinsam mit dem Verein "sprungbrett für mädchen" zum Festakt 20 Jahre sprungbrett.
(15.30 Uhr)

Mittwoch, 28. Mai

Der Petitionsausschuss
hält eine Sitzung ab. (11 Uhr)

Der Verkehrsausschuss
tritt zusammen. (14.30 Uhr)

Im Justizausschuss stehen die Grundbuchsgesetz-Novelle und das Justizbetreuungsagentur-Gesetz auf der Tagesordnung. (15 Uhr)

Donnerstag, 29. Mai

Der Finanzausschuss
hält eine Sitzung ab. (9 Uhr)

Die Änderung des EWR-Psychologengesetzes, des EWR-Psychotherapiegesetzes und das Musiktherapiegesetz sowie elf Anträge stehen auf der Tagesordnung einer Sitzung des Gesundheitsausschusses. (10 Uhr)

An der Spitze der Tagesordnung des Innenausschusses steht eine Aktuelle Aussprache, gefolgt von einem Vertrag mit Kroatien über polizeiliche Zusammenarbeit und fünf Anträgen. (10 Uhr)

Mitglieder des EU-Ausschusses des slowakischen Nationalrats treffen mit KollegInnen aus Österreich zu einer Aussprache zusammen.
(11.30 Uhr)

Der Landesverteidigungsausschuss
tritt zusammen. (13 Uhr)

Eine Reihe von Tätigkeitsberichten und drei Anträge stehen im Verfassungsausschuss zur Debatte an. (15 Uhr)

Der Volksanwaltschaftsausschuss befasst sich mit einem Fünf-Parteien-Antrag betreffend Unterstützung der Bewerbung der Volksanwaltschaft um den Sitz des Generalsekretariats des Internationalen Ombudsmann Instituts in Wien. (16.30 Uhr)

Freitag, 30. Mai

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer übergibt den "Johanna-Dohnal-Förderpreis". (16 Uhr)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten. (Schluss)

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