"KURIER"-Kommentar von Anneliese Rohrer: "Soll Wien wirklich Kärnten werden?"

Die ÖVP muss sich um ihre schwachen Landesparteien kümmern.

Wien (OTS) - Der Kabarettist Alfred Dorfer nennt in seinem
jüngsten Programm "Fremd" die Wiener ÖVP eine Untergrund-Partei. Das Bild ist schief. Denn erstens arbeitet ihr Chef, Johannes Hahn, in den lichten Höhen der Regierungselite; zweitens ist er ein sympathischer Mann; und drittens assoziieren die meisten Menschen mit dem Begriff Untergrund das Wort "kämpfen". Davon ist in der Wiener ÖVP nichts zu merken.
Jetzt hat Heinz Christian Strache beim Parteitag der Wiener FPÖ (14,8 Prozent) den Bürgermeister-Anspruch für 2010 gestellt. Ein Weckruf für die schwarze Rathaus-Partei! Strache signalisiert nämlich, dass er schneller als die ÖVP erkannt hat, was die Menschen dieser Stadt spüren und die Umfragen bestätigen: Die Wiener SPÖ verärgert die Stadtbewohner vor allem mit Belastungen, zögert bei Problemlösungen und wirkt insgesamt von Bürgermeister Michael Häupl über sein Team bis zur Parteiorganisation müde und verbraucht. Eigentlich hätte die 18,8-Prozent-Partei ÖVP darauf rasch reagieren und den Schwächeanfall der Rathaus-Roten ausnützen müssen. So aber lässt sie sich jetzt von Strache einen Kampf um Platz 2 in Wien aufdrängen.
An der Wiener ÖVP zeigt sich aber nur ein neues Phänomen, das in der Mehrheit der anderen schwarzen Länder-Parteien ebenfalls zu beobachten ist: Schwache Landesparteien beobachten fast wie gelähmt und/oder gottergeben den eigenen Niedergang. Die Bundespartei bleibt distanziert, meidet den Geruch der Erstarrung. Der nächste Lähmungsschub wird am 8. Juni in Tirol erfolgen. Landeshauptmann Herwig van Staa bettelt zur Zeit die Wähler darum, ja keine Regierung ohne ÖVP zu ermöglichen. So tief liegt die Latte schon! Das wäre vor Jahren noch undenkbar gewesen. Ebenso wie die Tatsache, dass die Kärntner ÖVP nicht nur bereits unter die Wahrnehmungsgrenze der Öffentlichkeit gerutscht ist, sondern auch um den Wiedereinzug in den Landtag fürchten muss. In beiden Fällen zeigt sich: Es geht nicht darum, wer die "Gegner" sind, sondern darum, dass die VP-Landesparteien sich innerlich irgendwie aufgegeben haben.
Das kann man auch in den beiden verlorenen Kernländern Salzburg und Steiermark beobachten. Gabi Burgstaller ist aufgrund ihrer Entscheidungsschwäche im Land bei weitem nicht mehr so populär wie bundesweite SP-interne Umfragen glauben machen möchten. Von ihrer Schwäche kann die ÖVP aber nicht und nicht profitieren. Gegen das Rabaukentum eines Franz Voves hat die steirische ÖVP auch nach drei Jahren kein Rezept gefunden und wirkt weiterhin hilflos.
Die Ausnahmeerscheinung Erwin Pröll mit seiner gelenkten Demokratie in Niederösterreich, der Charme der schwarz-grünen Regierung in Linz und die Unauffälligkeit der Absoluten in Vorarlberg ändern nichts an dem Befund. Nun rächt sich, dass sich die Bundespartei seit mehr als einem Jahrzehnt geistig aus den Landesparteien verabschiedet

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