Platter: Integration, Asyl- und Fremdenrecht nicht vermischen

Integration jener, deren langfristiger Aufenthalt in Österreich gesichert ist

Wien (OTS) - Zu den heutigen Äußerungen anlässlich des deutlichen Rückganges der Einbürgerungen stellt Innenminister Günther Platter klar: "Eine Vermischung von Asyl- und Fremdenrecht, Abschiebungen und Neuzuwanderung mit dem Thema Integration ist weder sinnvoll noch zielführend. Diese Vermischung führt nur zu Verwirrung. Als Beauftragter der Bundesregierung für den Bereich der Integration werde ich im Rahmen der Integrationsplattform ein Maßnahmenpaket vorstellen. Jede und jeder Einzelne ist eingeladen sich konstruktiv in die Diskussion einzubringen. Denn Integration ist eine Querschnittsmaterie und kann nur durch Zusammenarbeit der verschiedenen Ressorts, Länder und Gemeinden funktionieren". Klar ist für den Innenminister, dass "Integration dort beginnt wo der langfristige, legale Aufenthalt in Österreich gesichert ist". Das sei getrennt von der Frage des Rechtes auf Asyl oder den Möglichkeiten der Zuwanderung zu sehen.

Natürlich seien bestimmte Voraussetzungen für die Erlangung der österreichischen Staatsbürgerschaft zu erfüllen. So müssten einerseits die Bedingungen eines rechtmäßigen Aufenthaltes und die Sicherung des Lebensunterhaltes erfüllt werden. Andererseits sowohl Sprachkenntnisse, als auch Grundkenntnisse über die Werte, die Rechtsordnung und die Geschichte unseres Landes. "Das ist richtig und wichtig", so der Innenminister: "Integration ist keine Einbahnstraße. Integration muss gefördert, aber genauso gefordert werden".

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