Wöginger: Sicherheit bei Eisenbahnkreuzungen ist weiter zu erhöhen

OÖ-Abgeordneter: Nebenbahnen müssen auch hinsichtlich ihrer Bedeutung für den ländlichen Raum gesehen werden

Wien (ÖVP-PK) - Alle paar Wochen hört man von - teilweise sehr schweren - Unfällen auf Eisenbahnkreuzungen. 99 Prozent der Unfälle mit Todesfolge sind auf Nichtbeachtung der Sicherungseinrichtungen der am Unfallgeschehen beteiligten Straßenverkehrsteilnehmer zurückzuführen. Bei den Sicherungsarten weisen Schrankenanlagen die geringste Unfallhäufigkeit mit Personenschäden auf. Dennoch war im Zeitraum 2000 bis 2006 diese Sicherungsart auf Eisenbahnkreuzungen im ÖBB-Streckennetz rückläufig, stellte heute, Dienstag, ÖVP-Abg. August Wöginger, Mitglied im Rechnungshofausschuss anlässlich der heutigen Sitzung des Ausschusses, der das Kapitel "Sicherheit auf Nebenbahnen; Auswirkungen auf ein Regionalbahnkonzept" zum Thema hat, fest. ****

Auch wenn die Sicherheit im ÖBB-Nebenbahnnetz insgesamt laut Rechnungshof ausreichend ist, biete sie weiter Raum für Verbesserungen und Rationalisierungen. Wöginger kritisierte in diesem Zusammenhang vor allem, dass die zuletzt im Jahr 1988 novellierte Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 seither - also schon 20 Jahre lang - nicht an die technische und rechtliche Entwicklung angepasst wurde.

Um mehr Sicherheit bei Bahnübergängen zu gewährleisten wäre zudem -wie auch vom Rechnungshof angeregt -, eine regelmäßige Analyse von Unfallhäufungspunkten an Eisenbahnkreuzungen in enger Kooperation mit den in Österreich tätigen Eisenbahninfrastrukturunternehmen zu machen. Dadurch könnte man verstärkt darauf gerichtete präventive Maßnahmen setzen. Bei der Ausgestaltung von Eisenbahnkreuzungen und -übergängen sollte ferner künftig besonders auf die Bewusstmachung des Gefahrenpotenzials für die Straßenverkehrsteilnehmer und auf die Erkennbarkeit der Sicherungseinrichtungen geachtet werden. Die Zulassung neuer technologischer Entwicklungen wäre einer Risikoanalyse zu unterwerfen. Bei einem zu erwartenden Zugewinn an Sicherheit und Rationalisierungspotenzial sollte sich das BMVIT gegenüber neuen Entwicklungen nicht verschließen.

Nebenbahnen für Mobilität der ländlichen Bevölkerung von großem Nutzen

Aus dem Rechnungshofbericht geht weiters hervor, dass die Kosten für die Anlagenerhaltung und Betriebsführung im Nebenbahnnetz vielfach in einem Missverhältnis zu den erzielbaren Einnahmen stehen. "Nebenbahnen sind aber nicht nur unter dem wirtschaftlichen Aspekt zu sehen, es geht auch um die Infrastrukturerhaltung im ländlichen Raum und die Mobilität der dort lebenden Bevölkerung", so Wöginger. Er nannte dabei ein Beispiel aus seinem Heimatbezirk: "Früheren Gerüchten zufolge könnte in Oberösterreich unter anderem die Bahnlinie Ried-Schärding im Innviertel mit jährlich fast 700.000 Fahrgästen vom Zusperren bedroht sein. Dabei zahlt das Land immerhin jedes Jahr 15,5 Millionen Euro für die Aufrechterhaltung von Nebenbahnen. Hier ist Minister Faymann gefordert, dafür zu sorgen, dass durch diesen Kostenzuschuss durch das Land auch der Weiterbetrieb gesichert werden kann."
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