Neues Volksblatt: "Falle" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 19. Mai 2008

Linz (OTS) - ein, Parlamentspräsidentin Barbara Prammer hat sich gestern Bundeskanzler Alfred Gusenbauer natürlich nicht vorgeknöpft. Schließlich stand der Termin schon lange fest, dass der Kanzler mit seiner Arbeitszeit-Aussage über die Abgeordneten ("Nach 16 Uhr kaum anzutreffen") für Pfeffer sorgte, war Zufall. Und vorknöpfen ist schon gar nicht der Stil, den eine Präsidentin im Umgang mit dem Kanzler zu pflegen hat.
Anderseits: Einmal Klartext zu reden wäre gar nicht fehl am Platz. Freilich nicht über das missglückte Bonmot, sondern vielmehr darüber, was SPÖ-Chef Gusenbauer mit seinem Sanktus für den Innenministeriums-U-Ausschuss eigentlich angerichtet hat. Schon im Untersuchungsauftrag wurde dessen inhaltliches Scheitern festgeschrieben, denn wer so viel nicht Zusammengehöriges hineinpackt, darf sich nicht wundern, wenn Kraut und Rüben herauskommen. Seit mehr als zwei Monaten wird über Formalismen gestritten, wobei es zu kurz greift, der ÖVP Blockadepolitik vorzuwerfen, weil sie den Datenschutz hochhält. Rot und Grün sind hier in die selbstgestellte Falle getappt: Denn was sonst als so heilig hochgehalten wird, kann nicht plötzlich keinen Wert haben.

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