- 18.05.2008, 11:41:02
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Grünewald: Gesundheitsreform erneutes Debakel für Rot-Schwarz
Grüne: Peinliches Schauspiel dilettantischer Akteure
Wien (OTS) - "Die Pseudo-Gesundheitsreform von Rot-Schwarz wird
erneut zum Debakel", so der Gesundheitssprecher der Grünen, Kurt
Grünewald. Das Papier der Sozialpartner und dessen koalitionäre
Präsentation hat Widerstand und Proteste in allen politischen Lagern
ausgelöst, insbesondere auch bei den Regierungsparteien selbst. "Das
zeugt von mangelnder Akkordierung und schlechter Mediation des
Gesetzwerdungsprozesses. Diesem dilettantischen Schauspiel von
Kdolsky, Molterer und Co zusehen zu müssen, tut sehr weh."
"Nachdem der wichtigste Reformvorschlag, die Zusammenführung von
Verantwortlichkeiten, Kompetenzen und Finanzierungstöpfen, um Jahre
verschoben wurde, ist das Reförmchen zur Seifenblase mutiert. Die
provokant kurze Begutachtungsfrist lässt die Wogen hochgehen, anstatt
sie zu kalmieren. Das Chaos scheint perfekt, wirkungsvolle Lösungen
sind in weite Ferne gerückt", so Grünewald.
Rückfragehinweis:
Die Grünen, Tel.: 0664 831 74 49, [email protected]
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