Wiener Zeitung: Unterbergers Tagebuch: "Unsere lieben Senatoren"

Ausgabe vom 16. Mai 2008

Wien (OTS) - Die Sorgen unserer Abgeordneten möchte ich haben: Von der Präsidentin angefangen, regen sie sich quer durch alle Parteien jetzt großmächtig darüber auf, dass der Bundeskanzler in einem seiner Selbstbeschädigungs-Scherze gesagt hat, dass unsere "Senatoren" nach 16 Uhr kaum noch im Parlament anzutreffen seien. Eine Unterstellung! Ist doch an den allermeisten Arbeitstagen die Mehrheit der Abgeordneten auch vor 16 Uhr nicht dort anzutreffen! (Was natürlich nicht heißen muss, dass sie nichtstuend im Schwimmbad liegen.)

Ähnlich skurril wie diese Aufregung ist, wird zunehmend der einst heiß umfehdete Untersuchungsausschuss. Bei jeder seiner Aussagen wird nämlich der Zeuge der Anklage - ein ob seiner Karriere frustrierter Polizist - fadenscheiniger. Zuletzt hat er die Auslandsreisen von Polizisten zur Fahndung nach Bawag-Geldern als große parteipolitische Intrige dargestellt. Bald darauf stellte sich jedoch heraus, dass die Reise von der Staatsanwaltschaft angeordnet worden war. Zu recht. Denn die Fahndung nach den gewaltigen, bis heute auf rätselhafte Weise verschwundenen Summen verdiente ja unbedingt Toppriorität. Immerhin hatte der Steuerzahler damals mit erklecklichen Beträgen für die Bawag haften müssen.

Peter Pilz, Initiator des Ausschusses, spürt offenbar bereits des Zeugen Schwäche - und jagt zur Ablenkung bereits nach anderen Mega-Skandalen. Sein jüngster Fund: eine Jagdeinladung des Wiener Bürgermeisters für Ministeriums-Mitarbeiter . . .

Während das Parlament solcherart die wirklich großen Probleme der Nation behandelt, fand es (bis auf einige Proteste von Ärzte- und Gewerkschafts-Lobbyisten) noch keine Zeit, sich mit Randfragen wie dem Gesundheitssystem zu befassen. Oder sollte dieses gar den Horizont unserer "Senatoren" übersteigen? Allein die teuren Parallelkompetenzen zwischen Kassen, Bund, Ländern und Gemeinden -welche die Koalition feigerweise nicht anzutasten wagt - wären jedenfalls hundertmal wichtiger als Gusenbauer-Sager oder Haidinger-Frust.

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Es war "Tag der Familie" - falls noch jemand an diesen inflationären "Tagen" interessiert sein sollte. Ministerin Maria Berger war es und legte ihre Leistungen für die Familien vor: Als erstes fiel ihr da die "Lebenspartnerschaft für Homosexuelle" ein. Da können sich die Familien aber freuen . . .

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