Rudas: Wählen am Computer noch zu unsicher und undemokratisch

Wien (SK) - "Wahlen müssen geheim abgehalten werden und für jeden gleich zugänglich sein - das ist beim E-Voting derzeit noch nicht gegeben", so die SPÖ Kinder- und Jugendsprecherin Laura Rudas am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst zur erneuten Diskussion rund um das E-Voting. Das Wählen vor dem Computer führe zu einer Abstraktion des Wählens, dies bestätigen auch ExpertInnen. "Die Wahl ist zurecht eine "große Sache" - eine Vereinfachung des Wahlvorgangs darf nicht zur Demokratieentfremdung führen", erläutert Rudas. ****

Auch ExpertInnenmeinungen bestätigen, dass die BürgerInnennähe abnimmt, wenn dabei die Routine, zur Wahlurne zu gehen, wegfällt. Derzeit stehe außerdem sowohl das persönliche wie auch das freie Wahlrecht im Widerspruch zum Wählen per Computer.

"Technologische Fortschritte sind gut, aber nicht immer und überall einsetzbar: das "Chatten" kann nie das direkte Gespräch ersetzen, sondern höchstens ergänzen. So braucht es auch nicht das E-Voting, um junge Menschen zur Wahlurne zu bekommen. "Gerade für junge Menschen ist das Wählen gehen etwas besonderes. Weit wichtiger als der Ort des Wählens ist aber, dass es geheim ist und nicht Eltern, Freunde oder Vorgesetzte bei der Wahl über die Schultern schauen können", führt Rudas weiter aus.

"Das geheime Wahlrecht ist oberster Grundsatz, und die Frage der Sicherheit ist beim E-Voting noch nicht vollständig geklärt. Wenn es zu neuen Formen der Bürgerbeteiligung kommen soll, dann darf eine Entwicklung nur unter Einbindung der Betroffenen stattfinden", schließt Rudas. (Schluss) sl/mm

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