VP-Tschirf zur U-Kommission Psychiatrie: Paradebeispiel für SPÖ Politik des Vertuschens

Wien (VP-Klub) - Als Paradebeispiel für die SPÖ Politik des Vertuschens, Verhinderns und Leugnens bezeichnete ÖVP Wien Klubobmann LAbg. Matthias Tschirf die derzeitige U-Kommission Psychiatrie im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Maria Vassilakou, Chefin der Wiener Grünen.

Seit Jahren wären, so Tschirf, gravierende Mängel im Wiener Gesundheitssystem bekannt und in nahezu regelmäßigen Abständen würden Skandale aufgedeckt. Anstatt jedoch rasch zu reagieren und die Missstände umgehend abzustellen, wird von der verantwortlichen Wiener Stadtregierung jeglicher Mangel, so offensichtlich er auch sein mag, geleugnet. Nur dank hartnäckiger Oppositionsarbeit sei es gelungen; aus Skandalen wie etwa in Lainz Konsequenzen zu ziehen und für Verbesserungen zu sorgen.
Im Sinne der Patientinnen und Patienten, aber auch im Sinne des Personals an den betroffenen Spitälern der Stadt Wien, richte er den dringenden Appell an die Wiener Stadtregierung, sich nicht gegen die Aufklärung von Missständen zu sperren und konstruktiv in der derzeit laufenden U-Kommission mitzuarbeiten.

Erwarten Entschuldigung Häupls für seine verbalen Entgleisungen

"Bürgermeister Häupl fordern wir bei dieser Gelegenheit auf, seine derzeit geübte Politik der Unkultur und verbalen Enthemmung umgehend einzustellen", so Tschirf. Seine Äußerungen in letzter Zeit wären nicht nur niveaulos und beleidigend, sie würden auch zu mehr Politikverdrossenheit und noch geringerer Wahlbeteiligung in Wien beitragen. Tschirf: "Wir erwarten von Bürgermeister Häupl vor der nächsten Sitzung des Wiener Gemeinderates eine Entschuldigung für seine verbalen Entgleisungen."

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