Neutralitätstour: Darabos bei Amtskollegen Tolgfors in Schweden

Wien (BMLV) - Verteidigungsminister Norbert Darabos traf am
Mittwoch in Stockholm mit seinem schwedischen Amtskollegen Sten Tolgfors zusammen. Die beiden Minister sprachen über den Tschad-Einsatz der Europäischen Union, die Situation am Westbalkan und die Weiterentwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Nach dem Gespräch mit Tolgfors stand ein Treffen mit dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im schwedischen Parlament, Anders Carlsson, am Programm. Heute, Donnerstag, besucht Minister Darabos das Marineregiment der schwedischen Streitkräfte in Berga südlich von Stockholm.

In Sachen Tschad sind sich die Minister einig, dass es neben dem militärischen Engagement von EUFOR auch eines umfassenden politischen Dialoges bedarf. Es brauche einen umfassenden Sicherheitsansatz, um langfristig Stabilität in der Region zu erreichen, so die Minister.

Darabos und Tolgfors sprachen sich klar für die Einhaltung des beabsichtigten Zeitplanes von EUFOR aus. Es sei wichtig, dass die UNO wie geplant im Frühjahr 2009 eine Nachfolgeoperation mit stärkerem zivilen Charakter etabliert, so die Minister. Beide Ressortchefs sind von der Notwendigkeit der humanitären EUFOR-Mission zum Schutz der Flüchtlinge überzeugt. Es sei bemerkenswert, wie hier mittlere EU-Staaten vorbildhaft Verantwortung übernehmen und auch perfekt zusammenarbeiten.

Der schwierige Prozess der Kräfteaufbringung bei der Tschad-Mission habe gezeigt, dass es großen Verbesserungsbedarf gebe. "Wir müssen auf EU-Ebene gemeinsam Überlegungen anstellen, um das Prozedere im Vorfeld von großen multinationalen EU-Missionen zu optimieren", so Darabos.

Den Auftakt von Gesprächen mit den neutralen und allianzfreien Staaten innerhalb der EU machte eine Unterredung mit dem irischen Verteidigungsminister Willie O’Dea am 24. April in Wien. Am 13. Mai traf Darabos seinen finnischen Amtskollegen Häkämies.

Österreich, Irland, Schweden und Finnland sind mittlere EU-Länder, die nicht der NATO angehören und einen besonderen sicherheitspolitischen Charakter aufweisen. Alle vier Länder nehmen an der Tschad-Mission der Europäischen Union teil.

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