Hakl zu e-voting: Mehr Möglichkeiten bei Wahlen

Wien (ÖVP-PK) - Mehr Demokratie =

Nach der gestern im Parlament stattgefundenen
hochkarätigen Veranstaltung zum Thema e-voting fordert ÖVP-Abg. Mag. Karin Hakl, ÖVP-Sprecherin für Innovation und Technologie, e-voting -die Stimmabgabe per Mausklick - ohne weiteren Verzug umzusetzen. "Mir ist es völlig unverständlich, wie in Zeiten sinkender Wahlbeteiligung eine zusätzliche Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen, verschleppt wird", so Hakl heute, Donnerstag. ****

"Wir erledigen schon jetzt wie selbstverständlich Bankgeschäfte und Einkäufe im Internet, obwohl jeder mit dem eigenen Geld besonders vorsichtig umgeht", sagte Hakl. "Selbstverständlich muss die Sicherheit groß geschrieben werden! Bei der Briefwahl vertrauen wir der Post, beim e-voting noch ausgereifteren Lösungen, die eine elektronische Stimmabgabe sicher und anonym machen."

Laut der gestern im Parlament verlautbarten Karmasin-Umfrage wünschen sich 30 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher, bei den unter 30-jährigen sogar 38 Prozent diese Möglichkeit. "Dies muss uns Auftrag sein, das Wahlsystem zeitgemäß weiterzuentwickeln. Da die Menschen immer mobiler werden, gilt es auch von Seiten der Politik damit Schritt zu halten und der Demokratie damit neue Chancen zu geben", so die ÖVP-Innovationssprecherin.

"Ich kann mir aber auch gut zusätzliche Maßnahmen vorstellen, die die Demokratie und den Parlamentarismus unmittelbarer und interessanter erlebbar machen." Gestern wurden von Abg. Mag. Hakl, die die Moderation der Veranstaltung übernahm, besonders die Möglichkeiten einer Online-Abstimmung über die Themen der Aktuellen Stunde, der Fragestunde an Ministerinnen und Minister, sowie der Dringlichen Anfragen angesprochen. Eine Mitbestimmung bei der Themensetzung kann die parlamentarischen Debatten interessanter und für die Menschen unmittelbarer machen.

"Niemand darf angesichts der wachsenden Politikverdrossenheit die Augen verschließen. Wir brauchen dieses Mehr an Demokratie", so Hakl abschließend.
(Schluss)

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