VP-Tschirf: E-Voting ist Chance für Demokratie und Bürgerbeteiligung

Wien (VP-Klub) - Die ÖVP begrüßt Überlegungen, Instrumente der elektronischen Stimmabgabe auch in Österreich bei Wahlen, Volksbefragungen, Volksbegehren und Volksabstimmungen, aber auch bei Petitionen einzuführen. "Man muss E-Voting als Chance sehen. E-Voting bringt mehr Service für die Bürger, würde zur Hebung der Wahlbeteiligung beitragen und auch die Inanspruchnahme der Direkten Demokratie fördern", zeigt sich ÖVP Wien Klubobmann LAbg. Matthias Tschirf überzeugt. "Dass das Wahlgeheimnis höchste Priorität hat, steht außer Zweifel."

Die ÖVP setzt sich in dieser Frage an die Spitze: Auf Bundesebene ist ÖVP-Wissenschaftsminister Johannes Hahn dabei, E-Voting bei den nächsten Hochschülerschaftswahlen einzusetzen. Der Rathausklub der ÖVP Wien veranstaltete Anfang des Jahres eine Enquete zum Thema, bei der der Publikumszuspruch das hohe Interesse an dieser modernen Stimmabgabeform eindrucksvoll bewies. Am gestrigen Mittwoch lotete das Parlament unter Federführung der ÖVP in einer hochkarätigen Veranstaltung im Palais Epstein die Umsetzungsmöglichkeiten auf Bundesebene aus. Auch die sensible Frage der Wahrung des Wahlgeheimnisses stand mit im Zentrum der Diskussion.

"Man darf sich der Moderne nicht verschließen - gerade in Fragen der Demokratie. Die SPÖ ist aufgefordert, nicht wieder wie bei der Einführung der Briefwahl in Blockadehaltung zu verfallen und als selbsternannte oberste Bedenkenträgerin der Nation zu agieren. Gemeinsam könnte man eine vernünftige Umsetzung in die Wege leiten", meint Tschirf abschließend.

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