Krainer: Finanzierung des Gesundheitssystems auf Dauer gesichert

Wien (SK) - SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer begrüßt die Einigung
auf eine Gesundheitsreform. "Bis 2013 erhalten die Krankenkassen
zusätzliche Mittel in der Höhe von rund 1,7 Milliarden Euro - das ist
mehr als die Hälfte des vorgesehenen Volumens für die Steuerreform.
Hier zeigt sich, wie wichtig die Einhebung der Vermögenszuwachssteuer
ist, denn sonst wäre das Gesundheitssystem auf Dauer nicht
finanzierbar", so Krainer. Außerdem sei damit gewährleistet, dass
weder Beiträge erhöht noch neue Selbstbehalte eingeführt noch
Leistungen gekürzt werden - "ein Zeichen dafür, dass der soziale
Aspekt zentraler Bestandteil dieser Gesundheitsreform ist". ****

Mit dieser großen Reform des Gesundheitssystems würden die
Versäumnisse der letzten Jahre aufgearbeitet, machte der
SPÖ-Abgeordnete am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst deutlich.
"Nach Jahren des Kaputtsparens wird nun endlich Geld in die Hand
genommen und die Finanzprobleme des Gesundheitssystems angegangen.
Damit verhindern wir eine Zwei-Klassen-Medizin und stärken die
Kassen", so Krainer. Zugleich werden durch die Veränderungen im
Vertragspartnerrecht und durch Maßnahmen zur Einsparungen bei den
Heilmittelkosten die Kosten gesenkt - auch ein Schritt, um die nicht
einfache finanzielle Situation der Kassen zu entspannen. "Mit dieser
Gesundheitsreform zeigt sich einmal mehr, dass dank der SPÖ sehr viel
weiter geht in unserem Land und Österreich sozialer und gerechter
wird." (Schluss) ps

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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