Vilimsky: Flexible Autobahnvignette muss jetzt umgesetzt werden!

Tages-, Monats-, und Halbjahres-Vignette endlich umsetzen - Finanzierung des Straßenbaus- und der Straßenerhaltung über Zweckbindung der MöST, wie von SPÖ vor der Wahl versprochen!

Wien, 13-05-2008 (fpd) - Autofahrer werden bereits seit längerer Zeit nach Strich und Faden finanziell ausgenützt und ausgebeutet. Damit müsse nun endlich Schluss sein. Daher fordert FPÖ Verkehrssprecher Generalsekretär NAbg. Harald Vilimsky die Einführung einer flexiblen Autobahnvignette, um jedem Autofahrer die Möglichkeit zu geben, eine Vignette für seinen individuell benötigten Zeitraum zu einem fairen Preis zu erwerben.

Die Vignette selbst sei ohnehin teuer genug. Nun sei es aber nicht einmal möglich, sich das "Autobahn-Pickerl" beispielsweise nur für einen Tag oder einen Monat zu kaufen. Auch eine Halbjahresvignette sei dringend notwendig, etwa für Wechselkennzeichen-Benutzer. Es gäbe genügend Autofahrer, die nur einmal über die Autobahn fahren müssen und dann vielleicht monatelang nicht mehr. Für jene wäre eine Art "KorridorVignette" von großem Nutzen. Auch für Motorradfahrer wäre eine Halbjahres- und Monatsvignette vorteilhaft.

Zu kritisieren sei zudem, dass die Preise für 10-Tages- und 2-Monatsvignetten völlig unangepasst und überhöht seien. Wenn eine Jahresvignette 73,80 Euro koste, so dürften 2 Monate, wenn überhaupt nur 15 Euro kosten und 10 Tage 5 Euro und das sei schon das höchste der Gefühle. Stattdessen müsse der Autofahrer für eine 2-monatige Nutzungsbefugnis mit 22,20 Euro tief in die Tasche greifen. Umgerechnet aufs Jahr käme man so auf einen Betrag von über 130 Euro. Die Frage mit welcher Berechtigung hier ein derartig überhöhter Preis verlangt werde, bleibe offen, kritisiert Vilimsky.

Die FPÖ fordert in diesem Zusammenhang das System der Asfinag-Finanzierung überhaupt gänzlich neu zu überdenken. Wenn man bedenke, dass im Budget 2007 Mehreinnahmen von rund 1,4 Mrd. Euro zu verzeichnen waren und vom Gesamtbudget alleine 3,7 Milliarden aus der Mineralölsteuer kommen, so ergebe sich hier ein erklecklicher Spielraum, der zu einer wirklichen Entlastung der Menschen in Österreich führen könne. Die FPÖ fordert daher neuerlich eine Zweckbindung der Mineralölsteuer - so wie es die SPÖ vor der Wahl versprochen hat - und damit einen Wegfall der Autobahnvignette bis zum Jahr 2010.

Verkehrsminister Faymann sei daher aufgefordert, mehr Flexibilität bei der Autobahnvignette einzuführen und auch über ein neues Finanzierungssystem der Asfinag nachzudenken. Dies würde jedenfalls zu deutlich mehr Fairness führen, so Vilimsky abschließend. (Schluss) hn

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