EURO 2008: Internationale Experten: Österreichische Polizei ausgezeichnet und vorbildlich vorbereitet

Platter: Kommission bestätigt hervorragende Arbeit der vergangenen fünf Jahre

Wien (OTS) - Drei Wochen lang werden die Augen auf Österreich und die Schweiz gerichtet sein. Eine große Herausforderung und Verantwortung - auch für die österreichische Polizei.

"Die Vorbereitungen der österreichischen Polizei können als ausgezeichnet und vorbildlich bewertet werden", sagte heute Jürgen Mathies, Leiter einer fünfköpfigen internationalen Evaluierungskommission (bestehend aus Mitgliedern aus Belgien, England, Deutschland, Portugal und Tschechien) zu den Sicherheitsvorkehrungen der österreichischen Polizei für die EURO 2008. Innenminister Günther Platter:"Wesentlicher Aspekt unseres Konzepts war die Berücksichtigung bisheriger Expertisen. Das haben wir zum einen durch enge Kontakte mit den bisherigen Veranstaltern sichergestellt, zum anderen haben wir uns bewusst für eine begleitende externe Evaluierung entschieden". Platter sieht im Ergebnis der Beurteilung die Qualität der langjährigen und konsequenten Vorbereitungsarbeiten der Polizei bestätigt: "Wir können den Bürgerinnen und Bürgern und unseren rund 2,5 Millionen erwarteten Gästen berechtigt versichern, dass sie mit der EURO 2008 ein Fußballfest unter sicheren Rahmenbedingungen erwarten können".

Im Rahmen des Standing Committees des Europarats sowie der Police Cooperation Working Group wurde seitens Österreichs laufend Bericht über die Vorbereitungen für die EURO 2008 erstattet. Bereits im Mai 2007 überprüfte die internationale Evaluierungskommission das österreichische Sicherheitskonzept für die EURO 2008.

Die Beurteilung der Kommission erfolgte nach dem Besuch der vier Host Cities (Wien, Klagenfurt, Innsbruck, Salzburg), Vorstellung und Analyse der lokalen Sicherheitskonzepte, Besuche der Stadien und vorgesehenen Fanmeilen und nach intensiven Gesprächen mit den Sicherheitsverantwortlichen des Innenministeriums sowie der Polizei in den Bundesländern. Im Anschluss daran wurde der Evaluierungsbericht verfasst und dem Innenminister heute im Rahmen einer Pressekonferenz überreicht.

Mathies: "Wie wir bereits bei unserer Evaluierung im letzten Jahr feststellen konnten, hat Österreich sehr frühzeitig mit den Vorbereitungen begonnen und war dabei mit den Vorbereitungen weiter als Ausrichter derartiger früherer Großveranstaltungen". Platter: "Im Innenministerium wurde bereits vor fünf Jahren mit der Ausarbeitung eines umfassenden Sicherheitskonzepts begonnen".
Mathies: "Die Kommission hat mit großer Zufriedenheit festgestellt, dass Österreich dem Ansatz der Veranstalter früherer Turniere (EURO 2004 in Portugal und WM 2006 in Deutschland) folgt, um sicherzustellen, dass die EURO 2008 eine sichere Veranstaltung wird. Dem zufolge hat das österreichische Innenministerium gemeinsam mit der Schweiz während der letzten fünf Jahre ein umfassendes Sicherheitskonzept in Zusammenarbeit mit allen einschlägigen Partnern erarbeitet. Die Kommission kommt zum Ergebnis, dass die österreichischen betroffenen Behörden und Institutionen auf die im Zusammenhang mit der EURO 2008 anstehenden Aufgaben ausgezeichnet vorbereitet sind".

Platter betonte die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit, insbesondere den Datenaustausch sowie den umfassende Unterstützungseinsatz ausländischer, teilweise mit Exekutivbefugnissen ausgestattender Polizeikräfte. Platter:
"Internationale Vernetzung ist ein entscheidender Faktor für die Bewältigung dieses internationalen Großereignisses".

Platter führte weiter aus: "Wesentliches Ziel unseres Sicherheitskonzeptes ist es, Gewalttäter nicht nach Österreich einreisen zu lassen. Bei vergleichbaren Veranstaltungen hat sich gezeigt, dass Grenzkontrollen eine abschreckende Wirkung auf Gewalttäter haben. Deshalb erscheint die Wiedereinführung von Grenzkontrollen sinnvoll, wie auch die Erfahrungen der WM 2006 in Deutschland gezeigt haben". Diese Maßnahmen wurden rechtzeitig allen Teilnehmer-, Transit- und Anrainerstaaten mitgeteilt, was auch von der Kommission positiv aufgenommen wurde.

Mathies zu weiteren Ergebnissen: "Von Seiten des österreichischen Innenministeriums wurden alle notwendigen Beschaffungsmaßnahmen und damit verbundene Reservebildungen zeitgerecht durchgeführt. Wir heben in unserem Bericht positiv hervor, dass alle aufgrund der EURO 2008 anfallenden Überstunden ausbezahlt werden. Wichtig für die Einsatzkräfte sind adäquate Unterkünfte und eine gute Verpflegung. Beiden Konzepten stellten wir daher ein sehr gutes Zeugnis aus".

Auch dass Österreich für die EURO seine Szenekundigen Beamten auf 170 aufgestockt, fand die Zustimmung der Kommission. Ebenso wie die verstärkten Maßnahmen im Bereich der Kleinkriminalität sowie die verstärkte Bestreifung von sogenannten "Hot Spots", wie Einkaufszentren und -straßen oder Public-Viewing-Veranstaltungen, die zu einer sicheren Großveranstaltung beitragen werden.

Die Schaffung der rechtlichen Möglichkeiten für Meldeauflagen und präventive Festnahmen wurde seitens der Evaluierungskommission begrüßt.

Neben der Einsatzphilosophie (Dialog, Deeskalation, Durchsetzung), die sich bereits während der FIFA WM 2006 als Erfolgsrezept erwiesen habe, würden insbesondere die Vorbereitungen in Bezug auf temporäre Grenzkontrollen, internationale Zusammenarbeit sowie in den Bereichen der Legistik und Ausstattung sicherstellen, dass potenziellen Gewalttätern wirkungsvoll entgegengetreten werden könne. Mathies:
"Die Kommission geht davon aus, dass das auf Dialog und Deeskalation ausgerichtete Handeln der Polizei wesentlicher Grundstock für eine friedliche und freundliche Atmosphäre sein wird. Gleichzeitig stellt das Bewusstsein für ein konsequentes Einschreiten bei absehbaren Störungen sicher, dass der Handlungsspielraum potenzieller Straftäter auf ein Minimum beschränkt ist".

Die Kommission setzte sich aus folgenden Personen zusammen:

- Jürgen Mathies (Deutschland), Direktor des Landesamts für zentrale polizeiliche Dienste in Nordrhein-Westfalen. Während der WM 2006 Leiter der Unterarbeitsgruppe Einsatz und Kriminalitätsbekämpfung.

- Radim Bures (Tschechien), derzeitiger Präsident des Standing Comitée der Europäischen Konvention zur Hintanhaltung von Gewalt bei Sportveranstaltungen.

- Jo Vanhecke (Belgien), Leiter der Präventionsabteilung im Bereich Fußball im belgischen Innenministerium und Sicherheitsverantwortlicher bei der UEFA EURO 2000 in Belgien.

- John de Quidt (Großbritannien), Geschäftsführer der britischen Fußballlizensierungsbehörde und Mitglied im Standing Comitée der Europäischen Konvention zur Hintanhaltung von Gewalt bei Sportveranstaltungen.

- Francisco Pedro Afonso Teles (Portugal), bei der EURO 2004 in Portugal federführend für die öffentliche Sicherheit verantwortlich und Sprecher der portugiesischen Polizei.

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