Matznetter: Kampf gegen Produktpiraterie ist zum Wohle der Konsumenten

Zollbehörden leisten hervorragende Arbeit

Wien (SK) - "Der Kampf gegen Produktpiraterie ist nicht nur Schutz von wirtschaftlichen Interessen, sondern es ist aktiver Schutz der Bevölkerung", betonte Staatssekretär Christoph Matznetter am Donnerstag im Rahmen der Nationalratsdebatte. Dank müsse vor allem den Zollbeamten entgegengebracht werden, die "einer schwierigen Aufgabe hervorragend gerecht werden" und danke sagen müsse man auch den Abgeordneten des Hohen Hauses, weil diese dazu beitragen würden, dass Bewusstsein gegenüber Produktpiraterie zu heben, denn noch immer "besteht zuwenig Bewusstsein dafür, dass es nicht nur um die Verteidigung von Gewinnmargen großer Konzerne geht", sondern etwa bei Medikamenten auch um eine Gefährdung von Leib und Leben. ****

Vor allem bei gefälschten Medikamenten könne der Zoll nur einen Teil der Aufgabe nachkommen und versuchen, bei Wareneingängen gefälschte Ware herauszufiltern. Bei dem Vertrieb von Medikamenten im Inland, die nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, die nicht zugelassen sind, sei das Gesundheitsministerium aufgefordert zu handeln. Auch dort versuche man, ständig zu verbessern und dafür Sorge zu tragen, dass die Abgabe der Medikamente durch Apotheken oder Hausapotheken bei Ärzten erfolge. "Medikamente gehören nicht irgendwo unter der Hand gekauft, sondern dort, wo jemand ist, der die Qualitätsfrage beantworten kann." Insgesamt, so Matznetter, seien von 104.610 beschlagnahmten Artikel 40 Prozent, nämlich 42.386, Medikamente gewesen.

Matznetter unterstrich, dass Österreich nicht nur die eigenen Interessen vertrete, sondern die Zollbehörden auch Produkte aus dem Verkehr ziehen würden, die die Markenrechte von Betrieben aus anderen EU-Staaten verletzen. "Wir verteidigen die wirtschaftlichen Schutzrechte der anderen europäischen Staaten", so Matznetter und man erwarte von den anderen Staaten ähnliches.

Um die Produktpiraterie zu minimieren und in Zukunft effizienter dagegen vorgehen zu können, habe man sich bemüht, mit den Zollbehörden von Hongkong ein Abkommen zu treffen, um "deren Informationen zu erhalten" und frühzeitig in Kenntnis über Vorkommnisse gesetzt zu werden.

Darüber hinaus wies Matznetter darauf hin, dass es auf der Homepage des Finanzministeriums unter der Rubrik Zoll ausreichende Informationen über Produktpiraterie gebe, er sich aber durchaus vorstellen könne, auf der Parlamentshomepage einen Link zu den Berichten über Produktpiraterie zu setzen.

In Summe leisten das österreichische Parlament und die österreichischen Vollzugsbehörden eine wichtige Arbeit "für das Wohl der Konsumenten, den Schutz der Wirtschaft und den Schutz der Arbeitskräfte - und das ist eine Arbeit, die wir weiterführen werden". (Schluss) sw

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