Stummvoll: Müssen Kampf gegen Produktpiraterie weiter führen

Enormer wirtschaftlicher Schaden - Arbeitsplätze und Steuern gehen verloren

Wien (ÖVP-PK) - Wenn man den Produktpirateriebericht 2007 durchsieht, so erkennt man, wie wichtig die Initiative des SPÖ-Abg. Mag. Johann Maier war, einen jährlichen Bericht über diesen unglaublich dynamisch wachsenden Wirtschaftszweig im Untergrund zu bekommen. Das sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Finanzsprecher Abg. Dkfm. Dr. Günter Stummvoll bei der Debatte über den Produktpirateriebericht 2007 im Plenum des Nationalrats. ****

"Ich kenne keinen anderen Wirtschaftszweig, der derartig boomt und derartige Wachstumsraten und Renditen hat wie jener im Untergrund", verwies Stummvoll auf die enorme Rendite: Mit einem Kapitaleinsatz von 1.000 Dollar könne mit Medikamentenfälschungen ein Gewinn von 500.000 Dollar erzielt werden. Der Zweig sei weltweit vernetzt und es stehe eine unglaubliche Logistik dahinter.

Durch die Produktpiraterie entstehe aber auch ein riesiger wirtschaftlicher Schaden - Arbeitsplätze und Steuereinnahmen gingen verloren. Falsche Medikamente seien zudem für die Gesundheit enorm gefährlich. Es sei daher wichtig, den Fokus der Politik auch auf diesen Bereich zu legen.

Konkret führte Stummvoll vier Maßnahmen an:

- Weiterführung einer effizienten Zollverwaltung. Der Gesamtwert der beschlagnahmten Produkte betrug im Vorjahr etwa 15 Millionen Euro. "Dieser Weg ist verstärkt fortzusetzen."

- Bewusstseinsbildung beim Konsumenten stärken. Stummvoll wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Waren zunehmend über das Internet bestellt werden, wo es wenig Möglichkeiten gebe, einzugreifen.

- Verstärkte internationale Zusammenarbeit - "der Kampf muss weltweit geführt werden", so der ÖVP-Abgeordnete.

- Im Bereich der Arzneimittelkriminalität, wo die heutigen Verwaltungsstrafen aus der Portokassa bezahlt werden können, müsse man überlegen, auch im Strafgesetzbuch einen Tatbestand einzufügen.

"Kollege Maier findet beim Kampf gegen die Produktpiraterie bei der ÖVP Mitstreiter. Es ist wichtig, diesen Weg weiter zu gehen", schloss Stummvoll.
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0004