Bures: Aktive Unterstützung für den österreichischen Privatrundfunk

Privater Rundfunkmarkt durch Dynamik, Innovationsfreudigkeit und Mut gekennzeichnet

Wien (OTS) - Eine "aktive Unterstützung für die positive Entwicklung des österreichischen Privatrundfunks", kündigte Medienministerin Doris Bures im Rahmen der gestrigen Veranstaltung "10 Jahre Privatrundfunk in Österreich" des Verbandes Österreichischer Privatsender an. Sie werde "für Rahmenbedingungen sorgen, die den Privatsendern auch in den nächsten zehn Jahren eine erfolgreiche Arbeit ermöglichen", so Bures.

Der Rundfunkmarkt in Österreich sei weiterhin von einer großen Dynamik gekennzeichnet. Innovationsfreudigkeit, Mut und Engagement hätten die Entwicklungen der vergangenen zehn Jahre geprägt. "Private Rundfunkveranstalter sind heute aus der österreichischen Medienlandschaft nicht mehr wegzudenken", so Bures. Mit einem Maßnahmenbündel arbeitet die Medienministerin an der Weiterentwicklung des dualen Rundfunksystems in Österreich. Darin enthalten sind unter anderem: die Umsetzung der EU-Mediendiensterichtlinie, die Medienförderung und die Ausschreibung einer regionalen Multiplex-Plattform. Bereits realisiert wurden die Vergabe der Hörfunklizenzen durch die Medienbehörde und die Schaffung der Rechtsgrundlage für Handy-TV.

Die Einführung von Handy-TV in Österreich erfolge unter starker privater Beteiligung. Sie sei erfreut, so Bures, dass zahlreiche private österreichische Rundfunkveranstalter - und zwar sowohl Radio-als auch Fernsehstationen - bei der neuen Plattform mit dabei seien. Das werde auch zur Schaffung neuer Arbeitsplätze in der Branche führen. Die Einführung von Handy-TV in Österreich sei auf einem guten Weg, so Bures. Das private Konsortium werde laut jüngsten Meldungen bis Ende Mai die Netzabdeckung für die EURO-Austragungsstädte Wien, Salzburg, Innsbruck und Klagenfurt abschließen.

Anfang dieser Woche wurde der erste Umsetzungsschritt der Audiovisuellen Mediendiensterichtlinie der EU von der Medienministerin in Begutachtung geschickt. Darin enthalten sind vor allem Lockerungen der Werberegeln für private Rundfunkveranstalter, die die Wettbewerbsfähigkeit des Privatrundfunkmarktes stärken.

Gemeinsam mit den privaten Rundfunkveranstaltern sei bereits ein Paket einer neuen Medienförderung ausverhandelt worden. Sie habe bereits den Betrag von 20 Millionen Euro genannt, so Bures, der für sie eine entsprechende Anerkennung der Leistung der privaten Rundfunkveranstalter darstelle. Sie hoffe nun, dass von Seiten des Finanzministers eine entsprechende Finanzierung zur Verfügung gestellt werde. "Ganz wichtig ist in diesem Zusammenhang auch die Genehmigung der Förderung durch die EU", denn nichts sei schädlicher für den Markt als eine EU-widrige Beihilfe, die später zurückbezahlt werden müsse, so Bures. Ihre Experten seien jedenfalls schon in Gesprächen mit der EU-Kommission über die genaue Ausgestaltung der Förderung.

Die Medienbehörde sei derzeit intensiv mit den Zulassungsentscheidungen zu der neuen regionalen Multiplex-Plattformen beschäftigt. Bis Ende des Jahres sollen die Vergaben abgeschlossen sein und damit die österreichische Privatrundfunklandschaft neuerlich und nachhaltig gestärkt werden, so Bures. Auch die gerade abgeschlossene Wiedervergabe der Hörfunklizenzen durch die KommAustria habe dazu beigetragen, dass die österreichische Privatradiolandschaft auch für das nächste Jahrzehnt zukunftssicher und ausgewogen gestaltet werde, erklärte die Medienministerin.

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