Bures: Duales Rundfunksystem nur stark, wenn beide Seiten stark sind

Bures bei Feier zu 10 Jahre Privatrundfunk

Wien (SK) - Medienministerin Doris Bures nahm am Mittwochabend an der Jubiläumsfeier "Lizenz zum senden -10 Jahre Privatrundfunk" im Palais Coburg teil. Vor zehn Jahren hätten "einige Pioniere die Herausforderung angenommen, heute sind Privatrundfunkveranstalter aus der österreichischen Medienlandschaft nicht mehr wegzudenken", so Bures. Die Ministerin, die sich für einen "gesunden Wettbewerb zwischen öffentlichen und privaten Rundfunkanbietern aussprach, stellte aber klar, dass "eine Zerschlagung des ORF, oder die Minimierung seiner Programmmöglichkeiten, die privaten Anbieter nicht stärkt". "Ein duales System ist nur dann stark, wenn beide Seiten, öffentlich-rechtlicher und privater Anbieter, stark sind", so Bures. ****

Besonders erfreut zeigte sich die Ministerin über "die unglaubliche Dynamik des österreichischen Rundfunkmarktes", die "Innovationsfreudigkeit, das Engagement und den Mut der Rundfunkbetreiber". Gerade in den letzten Wochen habe die KommAustria die Wiedervergaben der Hörfunklizenzen abgeschlossen und damit die Privatradiolandschaft für die nächsten zehn Jahre sicher gestellt, erklärte Bures, die den Betreibern gleichzeitig "viel Erfolg für die nächsten zehn Jahre" wünschte.

Auch im Bereich des Fernsehens habe man "Pionierarbeit geleistet und ein innovatives Projekt ins Laufen gebracht": Mobile TV, das Fernsehen am Handy. Durch die Digitalisierung des Fernsehens sei der Markt erheblich erweitert worden, erklärte Bures. Dieser "qualitative Fortschritt in der terrestrischen Übertragungstechnik ermöglicht störungsfreien und mobilen Empfang", so die Medienministerin. Als weiteren wichtigen Punkt sprach Bures die Weiterentwicklung des dualen Systems für lokale und regionale Fernsehangebote an. Hierbei sollen "auch im kleineren Bereich die Vorteile der Digitalisierung realisiert werden".

Medienförderung realisieren, Medienbehörde neu strukturieren

Als ihr zentrales Anliegen, postulierte Bures die Realisierung der Medienförderung. Man habe in intensiver Zusammenarbeit mit den privaten Rundfunkveranstaltern ein "gutes Paket geschnürt", das allerdings von zwei Faktoren abhängig seit. Erstens, der Finanzierung, Bures wünschte sich hier einen Betrag von 20 Millionen Euro, der vom Finanzminister bereitgestellt werden müsste. Zweitens der europarechtliche Faktor und die Genehmigung der Beihilfe durch die europäische Kommission.

Als weitere Vorhaben formuliert die Medienministerin die Umsetzung der Mediendienstrichtlinie, einhergehend mit einer Werbebestimmungserleichterung für den privaten Rundfunkbereich, sowie das Thema Medienbehörde, die, als verfassungsrechtlich unabhängige Behörde, den Bedürfnissen der Branche gerecht werden solle. Dabei hob Bures hervor: "Alle miteinzubeziehen ist mir wichtig, um eine gemeinsame Vorgehensweise zu entwickeln!" (Schluss) ar

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