BZÖ bringt Antrag gegen geplanten Moscheenbau in Graz ein

Bauverbot analog zum "Kärntner Modell"

Graz (OTS) - Das BZÖ wird im Rahmen der heutigen Sitzung des
Grazer Gemeinderates einen Antrag für ein Bauverbot von Moscheen und Minaretten einbringen. Inhaltlich wird sich dieser Antrag am bewährten "Kärntner Modell" von Landeshauptmann Jörg Haider orientieren, gab der steirische BZÖ-Chef und Grazer Gemeinderat Gerald Grosz bekannt. Grund für diesen Antrag seien Medienberichte der Kronen Zeitung von heute, wonach die Islamische Glaubensgemeinschaft eine Großmoschee in Graz plane. Initiator dieser Moschee sei der Präsident der islamischen Glaubensgemeinschaft, Anas Schakfeh.

"Die sich uns allen jedoch immer häufiger darstellende Form des Islamismus - der sich offensichtlich nur auf die imperialistische Darstellung mittels Moscheen und Minaretten und die frauenfeindliche Vollverschleierung der Frau beschränkt - stellt sich ganz klar gegen unsere demokratisch aufgeklärte Gesellschaft, ja noch mehr, diese Ausprägung des Islamismus, der uns in Europa nicht zuletzt durch Gewalt, Tod und Terror bekannt geworden ist, hat mit der von uns anerkannten und geachteten Ursprungsreligion offensichtlich kaum mehr etwas zu tun. Diese als "Islamismus" bekannte Ausprägung des Islam stellt sich klar gegen unsere zivilisierte, über Jahrtausende christlich sozialisierte, demokratisch säkularisierte, mitteleuropäische und friedliche Gesellschaft", so Grosz.

Inhaltlich wird sich der Antrag aber - analog zum Kärntner Modell -am Ortsbildschutz orientieren, um auch eine verfassungsrechtlich wasserdichte Lösung für Graz zu garantieren.

"Gerade um das Ortsbild der Kulturhauptstadt Graz auch in Hinkunft zu schützen, ist es notwendig ein Verbot für Bauten zu erlassen, die aufgrund ihrer außergewöhnlichen Architektur oder ihrer Dimension, das Ortsbild verletzten. Die zuständige Planungsstadträtin Fluch wird daher aufgefordert, einen entsprechenden Entwurf für ein Verbot von solchen Bauten bis Juni dem Grazer Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen", so Grosz abschließend.

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