Neues Volksblatt: "Hinschauen" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 8. Mai 2008

Linz (OTS) - elbst Peter Westenthaler war gestern in seiner
Wortwahl für seine Verhältnisse halbwegs erträglich, als es im Nationalrat um die schrecklichen Vorgänge in Amstetten und die daraus zu ziehenden legistischen Konsequenzen ging. Die Gratwanderung, sich hier auf Kosten eines einzigartigen Kriminalfalles populistisch zu positionieren und parteipolitisch zu profitieren, ist erfreulicherweise zu Gunsten der Parlamentsparteien ausgegangen.
Der Regierung kann man zugute halten, dass tatsächlich der Großteil ihres Maßnahmenpaketes kein Hüftschuss als Reaktion auf das Einsperr-und Inzestdrama ist, sondern schon länger geplant beziehungsweise auch auf Schiene war.
Zweifellos ernst zu nehmen sind die Appelle zum Hinschauen. Hierfür muss aber auch ein Sensorium entwickelt werden, denn die Grenze zur haltlosen Beschuldigung ist für den Normalbürger sehr schwer auszumachen. Blaue Flecken sind ein zweifelhaftes Indiz. Zuallererst sind daher im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Behörden gefordert. Hinschauen heißt es aber auch, was die bisherige Rechtsprechung betrifft. Einige Urteile geben dazu berechtigten Anlass.

Rückfragen & Kontakt:

Neues Volksblatt
Chefredaktion
Tel. 0732/7606 DW 782
politik@volksblatt.at
http://www.volksblatt.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVB0001