Krainer: Schwächen bei FMA behoben

Krainer fordert Reform der AEW

Wien (SK) - "Wir haben im Untersuchungsausschuss nicht nur Schwächen bei der Wertpapieraufsicht, sondern auch bei der Anlegerentschädigung gesehen", betonte SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer am Mittwoch im Nationalrat. Man habe mit einer massiven Reform der FMA und der ÖNB reagiert, erläuterte Krainer, es gebe noch immer das "Vier-Augen-Prinzip", aber man habe eine "klare Trennung" durchgeführt, wer für Recherche zuständig sei und wer Behörde sei. Der Vorwurf, dass nur Personen ausgetauscht wurden, sei "lächerlich", bei einer Person sei der Vertrag ausgelaufen, jetzt sei die bestgereihte Person zum Zuge gekommen. Bei der Vorgängerregierung sei es nicht selbstverständlich gewesen, dass die bestqualifizierten Personen ausgewählt wurden. ****

Bei der Finanzmarktaufsicht habe es auch ein "kulturelles Problem" gegeben, unterstrich Krainer. "Das Bild einer Behörde ist nicht durch Gesetze zu verändern". Jetzt habe sich auch dieses Bild gebessert und auch das Verhältnis zwischen FMA und OeNB sei besser geworden. Was allerdings noch offen sei, sei die Reform der AEW, diese Reform müsse "möglichst schnell" durchgeführt werden. Darüber hinaus sei auch die Frage offen, "wie geht man generell mit Amtshaftung um?", so der SPÖ-Abgeordnete.

Zum Thema AMIS bemerkte Krainer, dass das Prinzip "wer schnell hilft, hilft doppelt" auch hier greifen müsse, denn "die Anleger warten schon jahrelang auf ihr Geld". (Schluss) sw

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