Broukal optimistisch, dass Studiengebühren 2010 abgeschafft werden

Nach SPÖ und Grünen jetzt auch FPÖ gegen Studiengebühren

Wien (SK) - "Wir werden diesem Antrag, den wir inhaltlich mehr als unterstützen, aus Koalitionsräson nicht zustimmen", bekräftigte SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal am Mittwoch in der Sitzung des Nationalrats, in der die FPÖ die Abschaffung der Studiengebühren forderte. "Es wird die letzte Sitzung dieser Regierungsperiode kommen - und wenn sie sich dann an Ihr heutiges Versprechen erinnern, dann sind die Studiengebühren spätestens im Juli 2010 abgeschafft", so Broukal, der dem FPÖ-Abgeordneten Graf "die Standfestigkeit bei dem zu bleiben, was Sie heute ankündigen" wünschte. ****

Am 23. November 2000 wurde die Einführung der Studiengebühren in einer namentlichen Abstimmung im Nationalrat beschlossen. Damals habe sich Graf für die Einführung ausgesprochen. Laut dem damaligen Finanzminister Grasser und der ehemaligen Unterrichtsministerin Gehrer hätten die Studiengebühren der Verbesserung der schon damals nicht guten Studienbedingungen in etwa einem Drittel der Studienrichtungen dienen sollen. "Ja, Herr Graf, da sind Sie und ganz Österreich schwer enttäuscht worden", so Broukal.

"Heute stellen Sie den Antrag, die Studiengebühren abzuschaffen. Ich danke Ihnen und habe Hochachtung dafür", so Broukal und betonte weiters, dass sich SPÖ und Grüne schon lang für die Abschaffung der Studiengebühren einsetzen würden. Nun wäre, gemeinsam mit den neu hinzugekommenen 21 Abgeordneten der FPÖ, die absolute Mehrheit für die Abschaffung erreicht. "Wir werden nun aber ebenso wenig gegen den Koalitionspartner stimmen, wie es die FPÖ während ihrer Regierungsbeteiligung getan hat", so Broukal abschließend. (Schluss) sv

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