Geblendet vom Gold des Kreml

"Presse"-Leitartikel, vom 7. Mai 2008, von Burkhard Bischof

Wien (OTS) - Auf den neuen Präsidenten Medwedjew warten trotz Russlands wiedergefundener Macht gewaltige Probleme.

Man kann sicher sein: Die heutige Amtseinführung von Dmitrij Medwedjew in Moskau wird zu einer perfekten Inszenierung der wiedergewonnenen russischen Macht. Das Gold des Kreml wird glänzen, die riesigen Luster funkeln und der neue Präsident durch ein Spalier der Höflinge schreiten, um dann seinen Amtseid abzulegen. Gerade große Staaten - oder solche, die sich für groß halten - geben sich immer besondere Mühe, solche Zeremonien der Herrschaftsdemonstration würdig und gleichzeitig martialisch zu gestalten.
Doch das Glitzern und Strahlen blendet auch. Die Inszenierung sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass das ganze Geschehen ein doch sehr oberflächliches Spektakel ist. Was tatsächlich im Kreml bei der Auswahl Dmitrij Medwedjews zum Nachfolger Wladimir Putins vor sich gegangen ist und wie das Gespann Präsident Medwedjew und Ministerpräsident Putin die Herrschaftsaufteilung unter sich abgesprochen hat - das wissen nur eine Handvoll Eingeweihter in Moskau.
Auch die heutigen Machthaber in Moskau laborieren an einer uralten russischen Krankheit: der Intransparenz. Für in- und ausländische Russland-Beobachter ist deshalb die Mutmaßung und Spekulation das Geschäft und nicht die nüchterne Analyse aufgrund von nachprüfbaren Fakten. Schade. Aber die russischen Mächtigen sind offenbar überzeugt, dass eine Öffnung ihres Herrschaftssystems nur die Stabilität gefährden und das Land ins Chaos stürzen würde. Das war schon so, bevor ehemalige Geheimdienstler im Kreml das Sagen hatten. Aber wird sich unter Dmitrij Medwedjew am jetzigen System etwas ändern? Ja kann er überhaupt etwas ändern, oder sind es die althergebrachte Herrschaftsstrukturen, die die Macht in Russland ausmachen und nicht Personen?
Medwedjew, ein ausgebildeter Jurist, hat in den vergangenen Monaten wiederholt von der Wichtigkeit einer funktionierenden Rechtsordnung gesprochen. Man erinnere sich: Auch Putin, ebenfalls ein Jurist, hat zu Beginn seiner Amtszeit viel von der "Diktatur des Rechts" geredet - mit dem Effekt, dass im heutigen Russland etwa die Korruption so wuchert wie nie zuvor. Ein Rechtsstaat funktioniert nicht per se, dazu braucht es auch unabhängige Gerichte, freie und kritische Medien, eine aktive Zivilgesellschaft. Mit anderen Worten: Es bräuchte eine Abkehr vom autoritären System, wie es unter Putin in den vergangenen acht Jahren entstanden ist. Und eine solche Kehrtwende sollte Medwedjew, der von Putin handverlesen ausgesucht worden ist, wirklich wagen?
Bisher hat man von Medwedjew vor allem gehört, dass er die Politik seines Vorgängers fortsetzen wolle. Diese Bilanz fällt indes wirtschaftlich, innen- und außenpolitisch sehr gemischt aus - so stark und mächtig sich Russland heute nach außer auch wieder präsentiert.
Der Zusammenhalt der Russischen Föderation aber, des flächenmäßig größten Landes der Erde, ist keineswegs für alle Zeiten garantiert. Das hängt auch zusammen mit der bedenklichen demografischen Entwicklung - Russlands Bevölkerung schrumpft unaufhörlich. Und während sich die Landstriche in den Weiten Sibiriens entleeren, wächst beim Nachbarn China die Bevölkerung unaufhörlich. Wo wird diese Entwicklung eines Tages hinführen?

Das ist nur eines der gewaltigen Probleme, mit denen sich eine verantwortungsvolle russische Führung auseinandersetzen muss. Ein anderes ist: Wie kann im Vielvölkerstaat Russland mit einem wachsenden muslimischen Bevölkerungsanteil auf Dauer ein friedliches und gedeihliches Zusammenleben der Volksgruppen mit dem russischen Mehrheitsvolk gesichert werden? Wie kann der wachsende Wohlstand aus ein paar Großstädten hinaus in die unendlichen Regionen verteilt werden? Wie kann die russische Wirtschaft vom Rohstoffexport als fast einziger Einnahmensquelle wegkommen und so diversifiziert werden, dass der Wohlstand auch dann garantiert ist, wenn Öl und Gas nicht mehr aus dem russischen Boden sprudeln? Wie kann Russland eine Außenpolitik gegenüber seinen Nachbarn, vor allem den kleinen unter ihnen, so gestalten, dass diese sich nicht dauernd vor dem russischen Riesen fürchten, Moskau neo-imperiale Absichten unterstellen und unter den Schutzmantel der Nato drängen?
Großes Land, große Probleme. Und ein großer Präsident wäre, wer alle diese Problemfragen systematisch, klug und dauerhaft zu lösen versucht. Wladimir Putin hat das nicht getan. Dmitrij Medwedjew hat die Chance dazu.

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