Winkler: Hoffen auf einen erfolgreichen Lima-Gipfel

Staatssekretär anlässlich des Besuches des nicaraguanischen Außenministers Samuel Santos

Wien (OTS) - Staatssekretär Hans Winkler traf heute mit Samuel Santos, dem nicaraguanischen Außenminister, zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Dabei ging es um den bevorstehenden EU-Lateinamerika Gipfel, die Zusammenarbeit im Bereich der Armutsbekämpfung, sowie die laufende Reform der Vereinten Nationen.

"Wir müssen gemeinsame Anstrengungen unternehmen, dass der Lima-Gipfel ein Erfolg wird. Wir brauchen ein klares und richtungweisendes Signal für die weitere Zusammenarbeit. Unser Ziel muss die Vereinbarung zielorientierter Aktionsprogramme für die Zukunft sein. Zentrale Gipfelthemen des bevorstehenden EU-Lateinamerika Gipfels in Lima werden die Energiesicherheit, der Klimawandel und soziale Kohäsion sein. Für diese Herausforderungen benötigen wir gemeinsame Lösungen", so Winkler.

Seit dem letzten Treffen der Staats- und Regierungschefs in Wien im Mai 2006 hat sich die Zusammenarbeit zwischen der EU und Lateinamerika und der Karibik erheblich intensiviert und verdichtet. Winkler betonte, dass die "positive Dynamik, die nun in den letzten Jahren entstanden ist, für Verhandlungsfortschritte im Bereich der Assoziierungsabkommen der EU mit Mercosur, Zentralamerika, sowie der Andengemeinschaft genützt werden müsse."

Einen weiteren wichtigen Bereich der Zusammenarbeit mit Nicaragua sieht Winkler im Bereich der Armutsbekämpfung. Nicaragua ist ein Schwerpunktland der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. Der Staatssekretär betonte, dass "durch die Schaffung der Voraussetzungen vor Ort und durch gezielte Unterstützung eine stärkere Beteiligung am internationalen Handel ermöglicht werden muss". So legt Österreich in Nicaragua weiterhin seinen Focus auf die Bereiche ländliche Entwicklung, Förderung von Mikro-, Klein- und Mittelbetrieben, Sozial- und Gesundheitssektor, insbesondere auf spezielle HIV/AIDS Aufklärungsprogramme, sowie auf die Förderung der kommunalen und regionalen Autonomie.

Als verstärkte Kooperationsmöglichkeiten für österreichische Unternehmen kristallisierten sich mögliche Projekte im Energiebereich heraus. Die Energiequellen Nicaraguas, insbesondere Wasserkraft und Geothermie sind nahezu noch ungenutzt.

Ein weiteres zentrales Thema der Gespräche war die laufende Reform der Vereinten Nationen. Nicaragua wird ab September den nächsten Präsidenten der UNO Generalversammlung stellen. "Jede Reform der Vereinten Nationen muss von einem breiten Konsens der Staatengemeinschaft getragen sein und den veränderten weltpolitischen Realitäten entsprechen. Im Vordergrund muss die Verbesserung der Effizienz der Organisation in jenen Bereichen stehen, in denen sich die Mitgliedstaaten einig sind, dass sie die Vereinten Nationen als Forum, Akteur oder Instrument nützen wollen." In diesem Zusammenhang bezeichnete der Staatssekretär die Errichtung der Peacebuilding Commission, des Menschenrechtsrates, des CERF (Central Emergency Response Fund), sowie die Reform des ECOSOC als richtige Schritte auf dem Weg zu einer umfassenden Reform der Vereinten Nationen.

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