Hagenhofer zum Tag der Pressefreiheit: Nicht schweigen, sondern aufzeigen

Trotz Olympia: In China nach wie vor drastische Beschränkungen der Pressefreiheit

Wien (SK) - "Der internationale Tag der Pressefreiheit soll für
die demokratischen Staaten Anlass sein, sich intensiv mit der Beschränkung der Pressefreiheit auseinander zu setzen und diese einzumahnen. Aktuell ist dies etwa in China der Fall, wo das Menschenrecht auf Pressefreiheit mit Füßen getreten wird und laut 'Reporter ohne Grenzen' das weltweit größte Gefängnis für Journalisten existiert. Besonders vor dem Hintergrund der Olympischen Spiele muss es daher heißen: Nicht schweigen, sondern aufzeigen! Hier ist von den demokratischen Kräften im In- und Ausland die sofortige Freilassung einzufordern", sagte SPÖ-Menschenrechtssprecherin Marianne Hagenhofer am Samstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

In China ist die massive Einschränkung der Pressefreiheit nicht nur durch die Inhaftierung von Journalisten gekennzeichnet, sondern auch durch eine rigorose Zensur in allen medialen Bereichen, wie etwa dem Internet. Auch NutzerInnen des Internets werden auf der Grundlage unklar definierter Anklagen und unfairer Gerichtsverfahren zu hohen Gefängnisstrafen verurteilt. "Trotz der im Vorfeld der Olympischen Spiele angekündigten Lockerungen gilt für chinesische Journalisten nach wie vor: Wer sich mit Themen befasst, die von den Staatsorganen nicht gewünscht werden, muss mit Einschüchterungen, Entlassung und Haft rechnen."

"Weltweit sind 130 Berichterstatter hinter Gittern, weil sie informieren wollten", beklagte Hagenhofer. Die meisten von ihnen seien in China, Kuba, Burma, Iran, Nordkorea, Turmenistan und Eritrea in Haft, oft ohne fairen Prozess und unter katastrophalen Bedingungen. "Gerade am heutigen Tag ist es der SPÖ daher ein besonderes Anliegen, verstärkt auf diese Menschenrechtsverletzungen aufmerksam zu machen und Pressefreiheit einzufordern", so Hagenhofer abschließend. (Schluss) up

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