"Die Presse" Leitartikel: "Was Gusenbauer fehlt, ist ein Erfolgserlebnis" (von Hans Werner Scheidl)

Ausgabe vom 2.5.2008

Wien (OTS) - Beim Maiaufmarsch in Wien jubelte das Volk Häupl zu. Doch der Bundesvorsitzende hat Nehmerqualitäten.
Die Szene im Festzug der Wiener Sozialdemokraten am 1. Mai war ein logisches Fotoobjekt: Drei Gestalten torkeln über den Platz, sie verkörpern mit ihren T-Shirts die SPÖ. Vor der Ehrentribüne straucheln sie vor Entkräftung, bleiben auf dem Asphalt liegen. Aber schon sind starke Helfer zur Stelle und richten die Unglücksfiguren wieder auf: Sozialdemokratische Gewerkschafter!
Alfred Gusenbauer hat's zur Kenntnis genommen. Wie vieles andere, das ihn nicht wirklich gefreut haben wird. Doch als bekennender Optimist wird er - ebenso wie wir als langjährige Beobachter - registriert haben: Im Vorjahr war's ärger.
Dass vor der Fassade des Wiener Rathauses Bürgermeister Michael Häupl den einzigen Jubelsturm an diesem Tag entfachen konnte - das war Gusenbauer natürlich schon zu Beginn des Festzuges klar. Hier ist er die klare Nummer 2, da gilt es, gute Miene zu machen. Und "Gusi" tat's.
Im Gegensatz zum Vorjahr haben scharfe Attacken auf den als Bremser empfundenen Koalitionspartner fast völlig gefehlt. Gusenbauer ist auf konstruktive Fortschritte angewiesen, die kann er nur in einer halbwegs kooperativen Atmosphäre erzielen. Noch sitzt der Frust über gebrochene Wahlversprechen bei seinen eigenen Leuten tief, aber der SP-Chef müht sich mit Engelszungen, seine kleinen Erfolge innerhalb der ungeliebten Koalition unter die Leut' zu bringen.
"Eure Posten sind unsere Schande", hatten Jusos auf ein Transparent geschrieben. Der einstige Bundesvorsitzende der Jungsozialisten, Gusenbauer, wird's verschmerzen. Er weiß nach seiner Entschuldigungstour durch die Sektionen, dass er mit seinen Genossen in Hinkunft wesentlich behutsamer umspringen muss, will er sie bei Laune halten.

Das wird ohnedies schwer genug werden. Was die bevorstehenden Landtagswahlen betrifft, so stehen der SPÖ wohl kaum Erfolgserlebnisse ins Haus. Im Juni wählt Tirol, wo die Sozialdemokraten noch nie reüssiert haben. Da wird wohl kaum den ersehnten Turbo erzeugt, den die SPÖ dringend benötigte. Die Selbstzerfleischung der dortigen allmächtigen ÖVP wird den Genossen relativ egal sein. Umfragen in Salzburg zeigen, dass auch für die SP-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller die Bäume nicht in den Himmel wachsen. Und Kärnten ist sowieso ein eignes Kapitel.
Noch anderes sollte Gusenbauer zu denken geben - so er sich damit belasten will: "Seine" Gewerkschafter sind wieder da. Zwei katastrophale Jahre hatten sie durchzustehen seit dem Bawag-Debakel vom 1. Mai 2006, das den ÖGB nahezu zahlungs- und tatsächlich handlungsunfähig gemacht hatte. Nur der Verkauf von Liegenschaften, das Abstoßen von "Familiensilber", der Offenbarungseid vor dem politischen Gegner (eine Demütigung sondergleichen) ließ den Gewerkschaftsbund überleben. Um es den dort tätigen Genossen noch schwerer zu machen, nutzte Gusenbauer diese Schwäche rücksichtslos aus und verbannte (fast) alle Spitzengewerkschafter aus seiner Nationalratsfraktion.
Allerdings: Die vergessen so etwas nicht. Da blieb noch eine Rechnung offen. Und die bekommt der SPÖ-Chef jetzt in seiner Funktion als Bundeskanzler serviert. Gemeinsam mit dem Bundesgenossen Christoph Leitl von der Wirtschaftskammer hat die Sozialpartnerschaft in den ersten Monaten dieses Jahres überall dort mitzuregieren versucht, wo Gusenbauers rot-schwarzem Team die Luft ausgegangen ist. Man beschäftigte sich mit der Gesundheitsreform, mit der Finanzierbarkeit der maroden Kassen, man kollaudierte eine Mindestsicherung in Österreich. Bei Lohnabschlüssen war man sowieso schon immer autonom. Keinen hätte es gewundert, wenn sich die Sozialpartner auch noch über den Semmering-Bahntunnel den Kopf zerbrochen hätten.

Apropos Bahn: Da ist längst wieder "Normalität" eingekehrt: Der Eisenbahner-Gewerkschaftschef hat einen neuen ÖBB-Generaldirektor durchgesetzt, der passenderweise der SPÖ zuzurechnen ist. Und dass Herr Haberzettl zugleich Chef der Fraktion Sozialistischer Gewerkschafter ist, macht die Sache für Gusenbauer auch nicht einfacher. Im Gegenteil: Da hat er wenig zu plaudern.
Bleibt als Vision für den Partei- und Regierungschef also zunächst einmal die Fußball-Europameisterschaft in Österreich. Er sollte freilich seine Präsenz im Stadion gut dosieren. Er hat in letzter Zeit genug gellende Pfiffe hinnehmen müssen. Fast möchte man den Mann ob seiner Dickfelligkeit bewundern.

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