Bartenstein: Wir sind unterwegs zur Vollbeschäftigung - FOTO

Arbeitsminister am 1. Mai: Mit Einkommen muss Auskommen gefunden werden – erfreuliche Arbeitsmarktdaten für April

Wien, 1. Mai 2008 (ÖVP-PD) „Es geht dem Arbeitsstandort Österreich gut – und wir tun alles dafür, damit es so bleibt“, so Wirtschafts- und Arbeitsminister Dr. Martin Bartenstein. Bei der ÖVP-Veranstaltung „Anpacken für Österreich“ in einem mittelständischen Wiener Unternehmen präsentierte Bartenstein die aktuellen Arbeitsmarktdaten für den Monat April: Im Vergleich zum Vorjahr gibt es einen Rückgang der Arbeitslosenzahlen um knapp sieben Prozent, und auch die Zahl der Beschäftigten erreicht neue Rekordstände. „Wir sind unterwegs zur Vollbeschäftigung. Vielleicht können wir den Tag der Arbeit bald als Tag der Vollbeschäftigung begehen“, zeigte sich der Arbeitsminister optimistisch. „Ich arbeite hart daran – und gemeinsam mit den Arbeitnehmer/innen und Arbeitgeber/innen schaffen wir das.“ ****

Bei den älteren Arbeitnehmer/innen konnte Bartenstein eine erfreuliche Entwicklung präsentieren: In Österreich ist die Beschäftigungsquote in den letzten drei Jahren um zehn Prozent auf 38,6 Prozent gestiegen. Bartenstein sieht diese Entwicklung in Zusammenhang mit der guten Konjunktur, aber auch mit der erfolgten Bewusstseinsbildung. Weiters verwies der Arbeitsminister auf die Pensionssicherungsreform unter Wolfgang Schüssel. „Ohne sozial gefedertem Auslaufen der Frühpensionssysteme wäre diese erfreuliche Entwicklung nicht möglich gewesen“, ist sich Bartenstein sicher.

Besonders erfreut ist der Arbeitsminister über die positive Arbeitsmarkt-Entwicklung bei den jungen Menschen: „Die Lehrstellenlücke ist beinahe geschlossen“, so Bartenstein. Derzeit liegt die Lehrstellenlücke bei 422 – „das ist bereits next to nothing“ und zeige die erfolgreiche Jugendbeschäftigungspolitik der letzten Jahre. „Wenn wir da jetzt noch eines draufsetzen mit dem Jugendbeschäftigungspaket, werden wir bei den jungen Menschen und deren Qualifikation noch besser unterwegs sein als vorher.“

Am 1. Mai 2006 konnte Bartenstein erstmals von der „Trendwende am Arbeitsmarkt“ berichten. Seither geht es mit der Zahl der Arbeitssuchenden kontinuierlich abwärts. „Die gute Konjunktur hat uns kräftigen Rückenwind gegeben“, so Bartenstein. Ein wichtiger Beitrag war auch die gut dotierte Arbeitsmarktpolitik, so der Minister. „Das Arbeitsmarktservice hat die entsprechenden Instrumente in die Hand bekommen, um die Arbeitsmarktpolitik zu begleiten. Diese Entwicklung ist beeindruckend“, bekräftigte der Arbeitsminister.

Im Vorjahr wurde am 1. Mai der Zukunftsplan „Neue und gute Arbeit“ vorgestellt. Bartenstein erinnerte an die Zielvorstellungen: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Mitarbeiterbeteiligung, Vollzeitjobs als Ziel, ein mehr an sozialer Sicherheit sowie die Entlastung des Faktors Arbeit. „Wir sind auf dem Weg zu dieser guten Arbeit gut unterwegs“, stellte Bartenstein fest. Weiters ging Bartenstein auf die Mindestsicherung ein: „Ich stehe zu unserem Konzept der Mindestsicherung. Es ist keine Grundsicherung – das darf es auch nicht sein.“ Die Mindestsicherung ist aus seiner Sicht ein „Instrument, um arbeitsfähige Menschen, die in die Sozialhilfe abgeglitten sind, wieder stärker in den Arbeitsprozess zu integrieren“.

Zur Arbeitszeitflexibilisierung meinte der Minister, dass diese „keine Einbahnstraße sein soll“. Bei manchen Betrieben sei es möglich, bei anderen nicht. Da müsse man flexibel sein und auch eine entsprechende Einteilung mittels moderner Arbeitszeitsysteme finden. „Da ist viel für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer drin“, betonte Bartstein. Weiters sprach er die Mitarbeitervorsorge sowie die betriebliche Vorsorge für alle an. „Das ist ein großer sozialpolitischer Fortschritt“, so der Arbeitsminister, der auch auf die deutliche Besserstellung der freien Dienstnehmer und die Arbeitslosenversicherung auf freiwilliger Basis für Selbständige verwies.

Neben ausreichend und qualitativ guten Jobs gibt es für Bartenstein eine dritte wichtige Komponente der guten Arbeit: „Ein Einkommen, mit dem man auch ein Auskommen hat“, zitierte er die frühere Ministerin Elisabeth Gehrer. „Das muss ein gemeinsames Ziel sein: Dass die Menschen mit ihrem Einkommen gut auskommen“, unterstrich Bartenstein. Ein Beitrag dazu ist die Entlastung der Lohnnebenkosten bei den Niedrigeinkommen. „Wir entlasten durch die beschlossene Senkung der Arbeitslosenversicherungs-Beiträge eine Million Menschen“, so Bartenstein. Er sprach sich weiters für Kombilohn-Modelle bei bestimmten Zielgruppen aus, eine flächendeckende Einführung hält er für nicht zielführend.

Abschließend plädierte Bartenstein, „offensiv in Richtung Mitarbeiterbeteiligung zu gehen“. In vielen Fällen könne dies im Rahmen einer höheren Erfolgsbeteiligung sein – auf Basis der Zusätzlichkeit und Freiwilligkeit. Dazu brauche es natürlich auch steuerlich gewisse Schritte. Bei der Steuerreform 2010 kommt es für Bartenstein auf zwei Schwerpunkte an: Entlastung des Mittelstandes sowie jener Menschen, denen durch die geltende Progression netto wenig über bleibt.

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