Hörl: Tabakgesetz-Novelle trägt Nichtraucherschutz und Wahlfreiheit Rechnung

Friedliches und lebendiges Miteinander von Nichtrauchern und Rauchern möglich

Wien, 30. April 2008 (ÖVP-PK) „Die heute beschlossene Novelle zum Tabakgesetzes ist eine Einigung mit Hausverstand und Augemaß. Sie folgt zwei wesentlichen Prinzipien: dem Nichtraucherschutz und der Wahlfreiheit der Gastronomen“, kommentiert ÖVP-Tourismussprecher Franz Hörl die heute im Ministerrat erzielte Einigung zur Novelle des Tabakgesetzes. Damit ist ein „friedliches und lebendiges Miteinander von Nichtrauchern und Rauchern“ möglich, ohne dass dabei jemand diskriminiert oder wirtschaftlich gefährdet wird. „Zudem sichert die Tabakgesetz-Novelle Arbeitsplätze in zahlreichen Gastronomie-Betrieben“, so Hörl. ****

Erfreut zeigt sich der ÖVP-Tourismussprecher über die Details der Gesetzes-Novelle: So können bei Lokalen unter 50 m2 die Lokalbesitzer/innen selbst entscheiden, ob sie ein Nichtraucher-oder Raucherlokal führen wollen, erklärt Hörl. Bei Lokalen zwischen 50 und 80 m2 wird aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen entschieden, ob eine Trennung möglich ist. Besteht die Möglichkeit zur Trennung nicht, gilt die Wahlfreiheit. Bei Lokalen über 80 m2 ist eine strikte Teilung vorzunehmen.

„Die Einladung von Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky an die Sozialpartner an dem Gesetzesentwurf mitzuarbeiten, hat sich als völlig richtig herausgestellt“, betont Hörl und weiter: „Die Wahlfreiheit für die Menschen in Österreich hat gesiegt und einer Bevormundungspolitik wurde eine klare Absage erteilt.“

Besonders hervorheben möchte der ÖVP-Tourismussprecher das Engagement von Gesundheitsministerin Kdolsky, auf Prävention und Aufklärung zu setzen: „Jugendlichen muss erklärt werden, erst gar nicht mit dem Rauchen anzufangen – der Griff zur Zigarette ist der falsche Weg. Bei den Rauchern geht es darum, diesen eine Hilfestellung zum Aufhören anzubieten“, so Hörl abschließend.

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