Amon: Rechnungshof entlarvt peinlichen Darabos-Deal als PR-Gag am Rücken der Obersteirer

Darabos-Versuch, Gusenbauer in die Rufweite eines gehaltenen Wahlversprechens zu bringen, kläglich gescheitert

Wien, 25. April 2008 (ÖVP-PK) „Der verkorkste Eurofighter-Deal von Minister Darabos bedeutet für die Obersteiermark einen großen Verlust an Arbeitsplätzen“, kritisiert der steirische Nationalratsabgeordnete und ÖVP-Bezirksparteiobmann von Knittelfeld, Werner Amon. „Der vernichtende Rohbericht des Rechnungshofs bringt den Verteidigungsminister in Erklärungsnotstand: Wie verantwortet Darabos die verlorenen Jobs gegenüber den Steirerinnen und Steirern“, fragt Amon. Es bestehe hier zunehmend Aufklärungsbedarf. „Der Minister muss sich nun der Verantwortung stellen, die er für den von ihm im Alleingang abgeschlossenen Deal hat“, betont Amon. ****

„Weniger Jobs, weniger Gegengeschäfte und weniger Sicherheit – das ist das beschämende Ergebnis des Darabos-Deals“, kritisiert Amon. „Darabos ist der erste Verteidigungsminister in Österreich, ja das einzige Regierungsmitglied überhaupt, dem die Unlust, mit der er das Amt und das Ressort führt, förmlich ins Gesicht geschrieben ist. Und bei dem von ihm geschlossenen Deal hat er
genau dieselbe Unlust an den Tag gelegt, wie man am Ergebnis deutlich sieht“, betont Amon. Es sei ja nicht so, dass die ÖVP Darabos davor nicht gewarnt hätte, „aber wer nicht hören will, muss sich nun der Kritik der unabhängigen Prüfer des Rechnungshofes stellen und damit sozusagen ‚fühlen’“.

„Das wirklich ungeheuerliche an der Vorgehenswiese von Darabos ist, dass dieser von ihm geschlossene Deal rein aus parteipolitischen Motiven heraus entstanden ist, um SPÖ-Chef Gusenbauer wenigsten in die Rufweite eines gehaltenen Wahlversprechens zu bringen. Dass nun der Rechnungshof die angeblichen Einsparungen als in Wahrheit Belastungen und damit PR-Gag auf Kosten der Steuerzahler entlarvt hat, muss ein Warnzeichen für den Minister sein“, betont Amon.

Die Region Aichfeld bzw. die Obersteiermark haben in der Vergangenheit durch die sozialistische Misswirtschaft große strukturelle Probleme gehabt, so Amon weiter, der beispielsweise an das Ende der verstaatlichten Industrie erinnert. „Die SPÖ hat in der Region unzählige Arbeitsplätze am Gewissen und riskiert mit diesem diletantischen Vergleich nun weitere. „Es ist absolut nicht einzusehen, dass die Menschen dort nun auf Grund des leichtfertigen Vorgehens von Darabos zum Handkuss kommen. Ich fordere Darabos – und auch den Bundeskanzler auf – in die Region zu kommen und den Menschen Rede und Antwort stehen, warum der SPÖ die Region überhaupt kein Anliegen ist“, schließt Amon.

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