Verhetzung: Verfahren gegen Norbert Hofer eingestellt

Freiheitlicher Vizeparteichef von Sicherheitsdirektion wegen Verhetzung angezeigt - Hofer: "Habe schon mehr gelacht!"

Wien (OTS) - Wie FPÖ-Vizeparteiobmann NAbg. Norbert Hofer von der Staatsanwaltschaft informiert worden ist, wurde ein Verfahren wegen Verhetzung gegen ihn nun eingestellt. Hofer zeigt sich erleichtert aber auch verwundert. Er war nicht darüber informiert, dass als Beschuldigter überhaupt gegen ihn ermittelt wurde.

Ursache für das Verfahren dürfte ein E-Mail gewesen sein, in dem Hofer einen Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung mit dem Titel "Sozialhilfebetrug in Millionenhöhe" an einen größeren Personenkreis verschickt hat. Inhaltlich geht es dabei darum, dass in Deutschland zahlreiche Fälle bekannt wurden, in denen sich Jordanier als staatenlose Palästinenser ausgegeben hatten, um Asyl gewährt zu bekommen. Dadurch entstand der Bundesrepublik Deutschland ein Schaden in der Höhe von 3,4 Millionen Euro.

Norbert Hofer: "Dass ausgerechnet gegen mich wegen Verhetzung ermittelt wurde, das ist geradezu ein Witz und wird wohl jedermann amüsieren, der mich auch nur ein bisschen kennt. Es gibt wohl kaum jemanden im Land, der mich als verantwortungslosen Populisten bezeichnen könnte - von Verhetzung ganz zu schweigen. Wäre es zu einer Verurteilung gekommen, hätte ich mich aber gerne und folgsam in Gewahrsam nehmen lassen und nicht auf meine Immunität als Abgeordneter gepocht. Die Gefängnisküche soll ganz hervorragend sein. Es gibt da außerdem eine ganze Reihe von Büchern, die sich auf meinem Nachtkästchen stapeln und die ich endlich in Ruhe lesen könnte. Eine Abhandlung über die Möglichkeiten der Herstellung von Biotreibstoff aus biogenen Abfällen ist genau so darunter wie mein Lieblingsbuch Siddharta von Hermann Hesse. Eine geradezu typische Lektüre für einen Verhetzer meines Formats."

In den nächsten Wochen wird übrigens das "Handbuch Freiheitlicher Politik" erscheinen, für dessen Inhalt Hofer verantwortlich zeichnet. Das rund 200 Seiten starke Werk beschäftigt sich mit den Eckpunkten freiheitlicher Politik und soll als Wegweiser für Mandatare und Funktionsträger der FPÖ dienen.

Hofer: "Das ist sozusagen der Dubbel freiheitlicher Politik in Österreich. Der Inhalt ist in weiten Teilen durchaus brisant. Möglicherweise wird das Verfahren gegen mich wieder aufgenommen."

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