Missthon: Molterer ist verlässlicher Partner für die Menschen

Gusenbauer wirbt für Gusenbauer, Molterer arbeitet für Menschen

Wien, 20. April 2008 (ÖVP-PK) „ÖVP-Bundesparteiobmann Wilhelm Molterer ist der verlässliche Partner für die Menschen", so ÖVP-Generalsekretär Hannes Missthon. "In der heutigen ‚Pressestunde’ hat Wilhelm Molterer einmal mehr klar gemacht, dass die ÖVP in der Regierung für die Menschen arbeitet. Die Menschen erwarten sich zu Recht, dass die Regierung Antworten auf ihre Fragen gibt. Vizekanzler Molterer war es daher, der das Regierungsschiff wieder flott gekriegt hat, als es durch die Führungskrise der SPÖ zu kentern drohte. Das ÖVP-Team unter Wilhelm Molterer hat die Gesamtverantwortung für Österreich und seine Menschen wahr genommen", so Missethon. ****

"Seit Wilhlem Molterer vor einem Jahr an die Spitze der Volkspartei gewählt wurde, hat die ÖVP zahlreiche Wahlen erfolgreich geschlagen und liegt in den Umfragen konstant vorne. Molterer hat ein starkes Team aus starken Persönlichkeiten geformt mit Josef Pröll als seiner rechten Hand, Wolfgang Schüssel als Klubobmann und einem guten und vielfältigen Team aus Ministern, wie er heute selbst betonte. Dieses Team wird Wilhelm Molterer als Spitzenkandidat in den nächsten Wahlen zum Erfolg führen", bekräftigt der ÖVP-Generalsekretär.

"Wie Parteichef Wilhelm Molterer heute klar gestellt hat, geht die ÖVP den Weg der Entlastung für die Menschen. Was wir mit dem Baby-Paket und mit dem Aus für Erbschafts- und Schenkungssteuer begonnen haben, haben wir mit dem Gebührenstopp und der Streichung der Arbeitslosenversicherung für eine Million Menschen fortgesetzt. Und wir gehen diesen Weg der Entlastung weiter. Bei der
Steuerentlastung 2010 werden wir den Mittelstand entlasten. Das
sind alle Lohn- und Einkommenssteuerzahler inklusive der Leistungsträger. Denn wir brauchen die besten Köpfe, um den von Molterer genannten Arbeitsplatz Österreich weiter zu stärken. Vor allem aber werden wir Familien mit Kindern entlasten - mit einem Familiensplitting österreichischen Zuschnitts", so Missethon.

"Wie auch in den anderen Politikfeldern hat Wilhelm Molterer auch die Gesamtverantwortung in der sensiblen Situation rund um den Untersuchungsauschuss angesprochen, was den Umgang mit persönlichen Daten Schutzbedürftiger Betroffener angeht. Was Natascha Kampusch passiert ist, ist unverzeihlich und genau das, wovor die ÖVP stets gewarnt hat. Daher sollten wir den heutigen Vorschlag von Molterer umsetzen. Nämlich für die Zukunft eine Schiedsstelle, die unabhängig über die Aktenweitergabe entscheidet, verfassungsrechtlich abzusichern. Damit erfüllen wir sowohl den Prüfauftrag des Parlaments als auch die Bedürfnisse Schutzbedürftiger Unbeteiligter", betont der ÖVP-Generalsekretär.

„Gusenbauer wirbt für Gusenbauer, Molterer arbeitet für die Menschen. Die ‚Pressestunde’ hat deutlich gezeigt: Während Gusenbauer durch Österreich touren muss, um bei der Basis für sich selbst zu werben, arbeitet Molterer für die Menschen. Der ÖVP-Bundesparteiobmann hat heute erneut klare Antworten auf die Fragen, die die Menschen in Österreich stellen, gegeben“, so Missethon abschließend.

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