Darabos: Rechnungshof bestätigt offensichtlich Einsparungen beim Eurofighter-Vergleich

Rechnungshof-Rohbericht liegt BMLV noch nicht vor.

Wien (BMLV) - Verteidigungsminister Norbert Darabos reagiert überrascht, aber auch erfreut auf die Profil-Vorausmeldung über die angeblichen Ergebnisse des Rechnungshof-Rohberichtes. "Mir selbst liegt der Rohbericht noch nicht vor, offensichtlich bestätigt der Rechnungshof aber schon im ersten Bericht meine Einsparungen beim Eurofighter-Vergleich. Das ist erfreulich für mich, aber vor allem für die österreichischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler", so Darabos in einer ersten Reaktion. Überrascht ist der ‚Verteidigungsminister, dass Teile des Rohberichtes Medien zugespielt werden, bevor das BMLV als geprüfte Stelle überhaupt darüber verfügt.

Die kolportierten Kritikpunkte sieht Darabos gelassen. "Ich habe natürlich den Finanzminister in mehreren Gesprächen über die laufenden Verhandlungen informiert - zuletzt unmittelbar vor Unterzeichnung des Vergleichs. Ein Rechtsgutachten von Professor Heinz Mayer bestätigt auch meine alleinige Verhandlungsvollmacht. Deswegen würde mich die Kritik des Rechnungshofes sehr wundern." Betreffend die Gegengeschäfte weist der Verteidigungsminister zum wiederholten Mal darauf hin, dass ihm bei seinen Verhandlungen mit der Eurofighter Ges.m.b.H. der Vertrag über die Gegengeschäfte nicht vorgelegen ist. Wirtschaftsminister Bartenstein hat ihn auch auf mehrmaliges schriftliches Ersuchen nicht übermittelt.

"Unterm Strich bleibt das Geld, dass sich die Österreicherinnen und Österreicher ersparen. Es kann für andere Dinge verwendet werden. Von Herbst 2008 bis Frühjahr 2009 wird ein Großteil des Eingesparten der Republik Österreich refundiert. Das ist der Deal für den österreichischen Steuerzahler", so Darabos. Abschließend weist der Verteidigungsminister darauf hin, dass nach Übermittlung des Rechnungshof-Rohberichtes dem BMLV drei Monate bleiben, um noch unklare Sachverhalte und die kolportierte, moderate Kritik zu klären.

"Erst mit dem Endbericht liegt dann ein wirklich aussagekräftiges Kompendium vor", so Darabos.

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